Rechtsprechung
   LSG Hessen, 05.02.2010 - L 3 U 198/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,10729
LSG Hessen, 05.02.2010 - L 3 U 198/07 (https://dejure.org/2010,10729)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05.02.2010 - L 3 U 198/07 (https://dejure.org/2010,10729)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05. Februar 2010 - L 3 U 198/07 (https://dejure.org/2010,10729)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Renten für Beamte - Anwendungsbereich von § 61 Abs. 1 SGB VII i.V.m. § 82 Abs. 4 SGB VII - Anspruch auf Unfallfürsorge - Dienstunfähigkeit - Gefahr von Doppelleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen Anspruch eines Beamten auf Unfallfürsorge

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen Anspruch eines Beamten auf Unfallfürsorge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 21.09.2010 - B 2 U 3/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht - Versicherungsfall vor dem

    Hingegen ist es unerheblich, ob und wann dieses Recht durch Verwaltungsakt festgesetzt wird (so auch BSG vom 12.1.2010 - B 2 U 21/08 R - juris RdNr 22, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; Hessisches LSG vom 5.2.2010 - L 3 U 198/07 - juris RdNr 26; LSG Berlin vom 8.6.2004 - L 2 U 61/02 - juris RdNr 29; LSG Rheinland-Pfalz vom 4.5.2004 - L 3 U 51/02 - juris RdNr 20; LSG Baden-Württemberg vom 23.1.2003 - L 7 U 1931/02 - juris RdNr 26; LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 28.6.2000 - L 5 U 144/99 - E-LSG U-137 S 3; Kater in: Kater/Leube, Gesetzliche Unfallversicherung SGB VII, § 214 RdNr 9; Schmitt, Gesetzliche Unfallversicherung SGB VII, 4. Aufl 2009, § 214 RdNr 11; Graeff in: Hauck/Noftz, Gesetzliche Unfallversicherung SGB VII, K § 214 RdNr 7 ; Krasney in: Becker/ Burchardt/Krasney/Kruschinsky, Gesetzliche Unfallversicherung SGB VII, Band 3, § 214 RdNr 7 ; Dahm in: Lauterbach, Unfallversicherung SGB VII, Band 4, 4. Aufl , § 214 RdNr 11 ; Harks in: jurisPK-SGB VII, § 214 RdNr 17; Kunze in: SGB VII, Gesetzliche Unfallversicherung, Lehr- und Praxiskommentar, 2. Aufl 2007, § 214 RdNr 6; aA LSG Nordrhein-Westfalen vom 22.3.2002 - L 17 U 105/01 - juris RdNr 17) .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2018 - 1 A 1911/16

    Ordnungsgemäße Feststellung der Höhe einer fiktiven Unfallversorgung bei Erleiden

    vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 5. Februar 2010 - L 3 U 198/07 -, juris, Rn. 27; zur Verfassungsmäßigkeit des § 576 Abs. 1 RVO als Vorgängernorm, die bereits zu einer Ungleichbehandlung von Beamten gegenüber anderen Versicherten führte: BSG, Urteil vom 30. Oktober 1964- 2 RU 114/62 -, juris, Rn. 15 ff., 18, seit dem ständige Rspr. des BSG.
  • SG Frankfurt/Main, 10.09.2010 - S 23 U 250/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz -

    Anders als bei Beamten, bei welchen mit Eintritt in den Ruhestand das Beamtenverhältnis endet (vgl. etwa § 30 Nr. 4 Bundesbeamtengesetz) und welche im Ruhestand auch nicht mehr berechtigt sind, Dienste zu erbringen (und dementsprechend auch keinen Anspruch auf beamtenrechtliche Unfallfürsorge hat, vgl. Hess. LSG, Urteil vom 05.02.2010, L 3 U 198/07), besteht bei einem Pfarrer in der EKHN das Dienstverhältnis fort.
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