Rechtsprechung
   LSG Hessen, 05.02.2013 - L 1 KR 391/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2725
LSG Hessen, 05.02.2013 - L 1 KR 391/12 (https://dejure.org/2013,2725)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05.02.2013 - L 1 KR 391/12 (https://dejure.org/2013,2725)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05. Februar 2013 - L 1 KR 391/12 (https://dejure.org/2013,2725)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung für Liposuktionen im Rahmen einer stationären Krankenhausbehandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Fettabsaugung im Krankenhaus auf Kosten der Krankenkasse

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Fettabsaugung im Krankenhaus auf Kosten der Krankenkasse // Krankenkasse muss stationäre Liposuktion bezahlen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse muss Fettabsaugung bezahlen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Fettabsaugung im Krankenhaus auf Kosten der Krankenkasse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hessisches LSG - Krankenkasse muss Fettabsaugung zahlen

  • med-ius.de (Kurzinformation)

    Unterschiedliche Urteile zur Fettabsaugung als abgelehnte Kassenleistung

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Medizinische Notwendigkeit einer stationären Liposuktion

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse muss für medizinisch gebotenes Fettabsaugen zahlen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kasse kann bei Fettgewebsstörung Fettabsaugung bezahlen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Fettabsaugung im Krankenhaus auf Kosten der Krankenkasse // Krankenkasse muss stationäre Liposuktion bezahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse muss Kosten zur Liposuktion tragen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse zahlt Fettabsaugung

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Fettabsaugung keine Kassenleistung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 386 (Ls.)
  • NZS 2013, 460 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 2/12 R

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer nicht dem allgemein anerkannten

    Weder die Beklagte noch das Sozialgericht seien berechtigt, die Einhaltung des Qualitätsgebots zu überprüfen, da die streitige Behandlungsmethode vom GBA nicht nach § 137c SGB V als Leistung der GKV ausgeschlossen worden sei (vgl auch Felix, NZS 2012, 1, 7 ff sowie NZS 2013, 81, 87 f; Bender, NZS 2012, 761, 766 f; Vollmöller, NZS 2012, 921, 922; Trefz, Pflege- und Krankenhausrecht 2011, 104 f; Hessisches LSG Urteil vom 5.2.2013 - L 1 KR 391/12 - RdNr 19, Juris; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 13.11.2012 - L 11 KR 2254/10 - RdNr 33, Juris; aA hingegen Clemens in MedR 2012, 769, 772 - die insoweit vom Kläger in Bezug genommene Fußnote 59 betrifft aber nicht die hier streitige Frage) .
  • SG Dresden, 13.03.2015 - S 47 KR 541/11

    Krankenkasse muss Fettabsaugung bezahlen

    Das Hessische Landessozialgericht hat in seinem Urteil vom 05.02.2013 (L 1 KR 391/12) hierzu auf die Differenzierung entsprechend den GÄCD-Leitlinien zur Liposuktion hingewiesen.

    Die Kammer folgt danach zum einen nicht der Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts aus dem Urteil vom 05.02.2013 (L 1 KR 391/12, Rn. 20 - JURIS-Dok.).

  • SG Hamburg, 04.09.2015 - S 33 KR 822/13
    Die Behandlungsmethode wird seit etwa zehn Jahren durchgeführt, es liegen mehrere kleinere Studien vor, die eine positive Wirkung gezeigt haben und die zu einer erforderliche positive Prognose hinsichtlich eines möglichen Nutzens führen (s. auch LSG Hessen v. 05.02.2013 - L 1 KR 391/12 in juris, Rn. 20).

    Dies wird auch dadurch plausibel, dass der behandelnde Arzt in seiner Stellungnahme vom 25. Februar 2015 dargelegt hat, dass aufgrund der Menge der abzusaugen Fettmasse von mehr als 2 Litern eine Überwachungsbedürftigkeit im Sinne einer stationären Nachbetreuung besteht (s. hierzu auch LSG Hessen v. 05.02.2013 - L 1 KR 391/12 in juris, Rn.16 unter Verweis auf GÄCD- Leitlinien (Gesellschaft für Ästhetische Chirurgie Deutschland) zur Liposuktion, die im ambulanten Bereich eine maximale Aspirationsmenge von 2.000 ml reinem Fettgewebe im ambulanten Bereich vorsehen).

  • LSG Sachsen, 23.07.2015 - L 1 KR 104/15

    Krankenversicherung - evidenzbasierte Medizin; Lipödem; Liposuktion; neue

    Sie beruft sich zur Begründung ihres geltend gemachten Anspruchs auf Kostenübernahme für eine Liposuktion unter stationären Bedingungen auf ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) vom 5. Februar 2013 - L 1 KR 391/12.

    Demgegenüber vertritt das Hessische LSG die Auffassung, im Rahmen der stationären Behandlung müssten die Kriterien der evidenzbasierten Medizin nicht erreicht werden, es genüge insoweit ein abgesenkter Maßstab (Urteil vom 5. Februar 2013 - L 1 KR 391/12 - juris Rn. 20).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 18.05.2017 - L 5 KR 95/15

    Zur Auslegung von § 137 Abs. 3 SGB V

    Die Klägerin trägt vor: Sie stütze sich auf das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) vom 5.2.2013 (L 1 KR 391/12) und insbesondere auf das Gutachten des Prof Dr B. Es könne nicht angehen, dass in Fällen wie dem vorliegenden der Anspruch ohne eingehende Einzelfallprüfung abgelehnt werde.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 05.02.2015 - L 5 KR 228/13

    Kein Anspruch auf Liposuktion bei Lipödem

    Fehlt mithin ein wissenschaftlicher Beleg der Wirksamkeit der Liposuktion zur Behandlung eines Lipödems, so kommt auch im Rahmen einer vollstationären Krankenhausbehandlung jedenfalls derzeit die Erbringung einer Liposuktion zur Behandlung eines Lipödems zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung nicht in Betracht (ebenso bereits LSG Baden-Württemberg 27.04.2012 - L 4 KR 595/11, juris; 01.03.2013 - L 4 KR 3517/11, juris; Sächsisches LSG 16.01.2014 - L 1 KR 229/10, juris, LSG Nordrhein-Westfalen 16.01.2014 - L 16 KR 558/13, juris; a.A. Hessisches LSG 05.02.2013 L 1 KR 391/12).
  • BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 83/15 B
    Sie beruft sich zur Begründung ihres geltend gemachten Anspruchs auf Kostenübernahme für eine Liposuktion unter stationären Bedingungen auf ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) vom 5. Februar 2013 - L 1 KR 391/12.

    Demgegenüber vertritt das Hessische LSG die Auffassung, im Rahmen der stationären Behandlung müssten die Kriterien der evidenzbasierten Medizin nicht erreicht werden, es genüge insoweit ein abgesenkter Maßstab (Urteil vom 5. Februar 2013 - L 1 KR 391/12 - juris Rn. 20).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2014 - L 16 KR 558/13
    Die (ursprünglich) begehrte stationäre Durchführung einer Liposuktion an beiden Beinen gehört jedoch nicht zum Leistungsspektrum der gesetzlichen Krankenkassen (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.04.2012 - L 4 KR 595/11 und Urteil vom 01.03.2013 - L 4 KR 3517/11; SG Neubrandenburg, Urteil vom 18.04.2013 - S 14 KR 11/12 und zuletzt Sächsisches LSG, Urteil vom 16.01.2014 - L 1 KR 229/10; a.A. Hessisches LSG, Urteil vom 05.02.2013 - L 1 KR 391/12).

    Die im Ergebnis abweichende Rechtsprechung des Hessisches Landessozialgerichts (Urteil vom 05.02.2013 - L 1 KR 391/12) vermag allein deshalb nicht zu überzeugen, weil dort entgegen der Rechtsprechung aller mit dem SGB V befassten Senate des Bundessozialgerichts unterschiedliche Maßstäbe zur Beurteilung der therapeutischen Wirksamkeit einer Behandlungsmethode im ambulanten oder stationären Versorgungsbereich angelegt werden.

  • SG Neubrandenburg, 18.04.2013 - S 14 KR 11/12

    Krankenversicherung - kein Sachleistungsanspruch für eine stationär durchgeführte

    (vgl. etwa LSG Hessen Urteil v. 05.02.2013 - L 1 KR 391/12) Die Kammer hat darüber hinaus darauf verzichtet, gutachterlich feststellen zu lassen, ob im Falle der Klägerin nach den erwähnten Leitlinien eine Liposuktion nur stationär durchgeführt werden kann.

    Eine solche Sichtweise (so wohl LSG Hessen, Urteil v. 05.02.2013 - L 1 KR 391/12) ist abzulehnen.

    Die gegenteilige Auffassung des LSG Hessen - L 1 KR 391/12 - stützt sich u.a. auf die Leitlinien der Deutschen Gesellschaft für Phlebologie (zu recherchieren unter http://www.awmf.org/leitlinien/detail/ll/037-012.html) Allerdings basiert die Auffassung des LSG Hessen im wesentlichen auf der Annahme, dass im Rahmen von Krankenhausbehandlungen die Anforderungen an die Studienlage nicht so hoch sind wie im vertragsärztlichen Bereich.

    (vgl. LSG Hessen, Urteil v.05.02.2013 - L 1 KR 391/12 - unter Bezug darauf, dass im stationären Bereich die Kriterien der evidenzbasierten Medizin nicht erfüllt sein müssen) Wie bereits oben ausführlich erörtert vermag die Kammer dieser Einschätzung nicht zu folgen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.08.2016 - L 16/1 KR 303/15

    Krankenversicherung - Liposuktion im Rahmen einer vollstationären

    Daraus hat der 1. Senat des Hessischen LSG ( Urteil vom 5. Februar 2013 - L 1 KR 391/12, juris) geschlossen, dass im Rahmen der stationären Behandlung die Kriterien der evidenzbasierten Medizin nicht erreicht werden müssen, sondern insoweit ein abgesenkter Maßstab genügt und einen Leistungsanspruch bejaht.
  • LSG Sachsen, 24.05.2018 - L 9 KR 65/13

    Kostenerstattung für stationär durchgeführte Liposuktionen

  • LSG Hessen, 29.01.2015 - L 8 KR 339/11

    Die Beteiligten streiten über den Anspruch der Klägerin auf Versorgung mit einer

  • LSG Sachsen, 16.01.2014 - L 1 KR 229/10

    Leistungsanspruch gegen die gesetzliche Krankenversicherung wegen einer

  • BSG, 24.07.2015 - B 1 KR 50/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulassungsgrund -

  • BSG, 30.06.2015 - B 1 KR 30/15 B

    Liposuktionsbehandlung; Uneingeschränkte Geltung des Qualitätsgebots; Allgemein

  • LSG Sachsen, 23.07.2015 - 1 KR 104/15

    Krankenversicherung - evidenzbasierte Medizin; Lipödem; Liposuktion; neue

  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.12.2014 - L 1 KR 328/13

    Liposuktion - Lipödem - NUB

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.04.2018 - L 11 KR 480/17

    Kostenübernahme für eine Liposuktion

  • LSG Rheinland-Pfalz, 05.02.2015 - L 5 KR 199/14

    Ausschluss einer Leistungspflicht der Krankenversicherung für eine Liposuktion -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2015 - L 11 KR 342/15
  • BSG, 24.09.2015 - B 1 KR 81/15 B

    Anspruch auf eine Liposuktionsbehandlung nebst Gewebereduktionsplastik;

  • SG Detmold, 02.03.2017 - S 3 KR 604/15

    Krankenkasse ist nicht verpflichtet, die Kosten für eine Liposuktionsbehandlung

  • LSG Thüringen, 20.04.2015 - L 6 KR 1935/12
  • SG Duisburg, 25.08.2017 - S 17 KR 138/17
  • LSG Rheinland-Pfalz, 05.02.2015 - S 7 KR 423/11

    Liposuktion; Lipödem; Fettabsaugung; stationäre Krankenhausbehandlung;

  • FG Schleswig-Holstein, 14.08.2013 - 5 K 238/12

    Außergewöhnliche Belastungen gemäß § 33 EStG bei Lip-/Lymphödem

  • SG Dortmund, 29.01.2014 - S 40 KR 1359/11

    Notwendigkeit einer stationär durchzuführenden Liposuktion (Fettabsaugung)

  • SG Düsseldorf, 07.09.2017 - S 8 KR 1246/15

    Erstattung der Kosten für eine selbstbeschaffte Liposuktion an Beinen und Armen

  • SG Düsseldorf, 01.12.2016 - S 8 KR 148/16
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