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   LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 24/13   

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https://dejure.org/2014,16258
LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 24/13 (https://dejure.org/2014,16258)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05.06.2014 - L 3 U 24/13 (https://dejure.org/2014,16258)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05. Juni 2014 - L 3 U 24/13 (https://dejure.org/2014,16258)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes in der gesetzlichen Unfallversicherung für Versicherungsfälle bis zum 30 Lebensjahr; Tarifvertragliche Regelung zur Entgelterhöhung nach Berufsjahren; Anwendbarkeit auf Altfälle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes in der gesetzlichen Unfallversicherung für Versicherungsfälle bis zum 30 Lebensjahr; Tarifvertragliche Regelung zur Entgelterhöhung nach Berufsjahren; Anwendbarkeit auf Altfälle

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.02.2019 - L 17 U 143/16

    Anspruch auf Neufestsetzung des Jahresarbeitsverdienstes für die Berechnung der

    Die vom Kläger schriftsätzlich gewünschte und von der Beklagten allein zum Gegenstand der Begründung des angefochtenen Bescheides gemachte (Neu-)Festsetzung des JAV wäre für sich allein kein zulässiger Streitgegenstand, denn diese wäre keiner isolierten Festsetzung zugänglich, weil sie lediglich eine verwaltungsinterne Klärung eines Wertfaktors im Rahmen der Vorbereitung der Feststellung des Werts des Rechts auf Verletztenrente ist (für § 90 SGB VII BSG, Urteil vom 18.09.2012, B 2 U 14/11 R, juris, Rn. 18; Urteil vom 19.12.2013 - B 2 U 5/13 R - Juris Rn.12; Hessisches LSG, Urteil vom 05.06.2014 - L 3 U 24/13 -, Rn. 34, juris).

    Der sich hieraus ergebende Anspruch auf Zahlung einer höheren Rente, der auch die zeitlich späteren und deshalb nach § 44 SGB X abzuändernden Rentenbewilligungen unter Berücksichtigung eines unzutreffenden JAV erfasst (Hessisches LSG, Urteil vom 05.06.2014 - L 3 U 24/13 -, Rn. 33, juris), besteht jedoch entgegen der Auffassung des Klägers erst ab dem 01.01.1996.

    § 44 Abs. 4 SGB X findet allerdings auch auf den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch entsprechende Anwendung, sodass auch bei einem hieraus folgenden Anspruch die Ausschlussfrist von 4 Jahren gelten würde (BSG, Urteil vom 27.03.2007, B 13 R 58/06 R, juris, Rn. 11 ff.; Hessisches LSG, Urteil vom 05.06.2014 - L 3 U 24/13 -, Rn. 55, juris), und zwar selbst dann, wenn dem Sozialleistungsträger an der Rechtswidrigkeit des zurückgenommenen Bescheides ein Verschulden treffen würde (vgl. BSG, Urteil vom 15.12.1992, 10 RKg 11/92, juris, Rn. 18; Hessisches. LSG, aaO.).

  • BSG, 14.10.2014 - B 2 U 173/14 B
    L 3 U 24/13 (Hessisches LSG).
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