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   LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10   

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https://dejure.org/2014,16362
LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10 (https://dejure.org/2014,16362)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05.06.2014 - L 3 U 254/10 (https://dejure.org/2014,16362)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05. Juni 2014 - L 3 U 254/10 (https://dejure.org/2014,16362)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung der MdE in der gesetzlichen Unfallversicherung; Messung von Bewegungseinschränkungen von Unterarm, Handgelenk und Fingergelenken nach der Neutral-Null-Methode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung der MdE in der gesetzlichen Unfallversicherung; Messung von Bewegungseinschränkungen von Unterarm, Handgelenk und Fingergelenken nach der Neutral-Null-Methode

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 670
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 18.01.2011 - B 2 U 5/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Sozialdatenschutz - sozialgerichtliches

    Auszug aus LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10
    Um das Vorliegen einer MdE beurteilen zu können, ist zunächst zu fragen, ob das aktuelle körperliche oder geistige Leistungsvermögen - ausgehend von konkreten Funktionseinbußen - beeinträchtigt ist, und in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob und in welchem Umfang dadurch die Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens vermindert werden (BSG, Urteil vom 18.01.2011, B 2 U 5/10 R, juris, Rn. 15, 17).

    Die Bemessung des Grades der MdE erfolgt als Tatsachenfeststellung des Gerichts, das diese gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (BSG, Urteil vom 18.01.2011, B 2 U 5/10 R, juris, Rn. 16).

    Sie sind zwar nicht für die Entscheidung im Einzelfall bindend, bilden aber die Grundlage für eine gleiche, gerechte Bewertung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis und unterliegen ständigem Wandel (BSG, Urteil vom 18.01.2011, B 2 U 5/10 R, juris, Rn. 16).

  • BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 10/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel -

    Auszug aus LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10
    Der Gutachter muss zudem die zentrale Aufgabe der Begutachtung, den sog. unverzichtbaren Kern, selbst erbringen; dieser ist jedenfalls betroffen, wenn sich der Sachverständige überhaupt nicht persönlich mit der zu begutachtenden Person befasst hat (BSG, Beschluss vom 14.11.2013, B 9 SB 10/13 B, juris, Rn. 7).

    Zwar ist eine Einbeziehung von Mitarbeitern umso eher möglich, je stärker die Begutachtung auf objektivierbare und dokumentierbare organmedizinische Befunde bezogen ist (BSG, Beschluss vom 14.11.2013, B 9 SB 10/13 B, juris, Rn. 7; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 118 Rn. 11h).

    Diese Grundsätze des § 407a Abs. 2 ZPO gelten auch, wenn das Gericht ein bereits im Verwaltungsverfahren erstattetes Gutachten im Wege des Urkundsbeweises verwerten will (BSG, Urteil vom 14.11.2013, B 9 SB 10/13, juris, Rn. 4 ff.).

  • BSG, 16.03.2010 - B 2 U 2/09 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Rente als vorläufige

    Auszug aus LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10
    Rechtsgrundlage für beide Entscheidungen ist § 62 Abs. 2 Satz 2 SGB VII (in diesem Sinne BSG, Urteil vom 16.03.2010, B 2 U 2/09 R, juris, Rn. 12).

    Diese Ermächtigung befugt den Unfallversicherungsträger dazu, über das Recht des Versicherten auf Dauerrente ohne Bindung an den Regelungsgehalt der vorläufigen Anspruchsstellung erstmals, gegebenenfalls unter deren Aufhebung, zu entscheiden (BSG, Urteil vom 16.03.2010, B 2 U 2/09 R, juris, Rn. 15).

  • BSG, 19.12.2013 - B 2 U 1/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - vorläufige Entschädigung -

    Auszug aus LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10
    Denn die MdE des Klägers beträgt jedenfalls ab dem 1. November 2006 nicht mindestens 20 v. H. Auf eine wesentliche Änderung der Verhältnisse kommt es hierbei - im Unterschied zu dem nachrangigen § 48 SGB X - nicht an (BSG, Urteil vom 19.12.2013, B 2 U 1/13 R, juris, Rn. 11).
  • BSG, 05.02.2008 - B 2 U 8/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Gutachten - Beweis - Beweisverwertungsverbot -

    Auszug aus LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10
    50 Die Unverwertbarkeit des Gutachtens vom 24. August 2006 hat zunächst keine Auswirkungen auf die Verwertbarkeit des Gutachtens von Dr. D. und Dr. L. Ein Verwertungsverbot für ein Beweismittel kann sich nur dann im Sinne einer Fernwirkung auf alle späteren Beweismittel auswirken, wenn durch das weitere Beweismittel das Verwertungsverbot hinsichtlich des ersten Beweismittels umgangen würde, das zweite Beweismittel ohne das erste - unzulässige und verbotene - keinen Bestand hätte oder das zweite auf dem ersten aufbaut (BSG, Urteil vom 05.02.2008, B 2 U 8/07 R, juris, Rn. 63).
  • BSG, 17.04.2013 - B 9 V 36/12 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel -

    Auszug aus LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10
    Zwar ist der Mangel der Unverwertbarkeit eines Gutachtens durch Rügeverzicht heilbar (BSG, Urteil vom 17.04.2013, B 9 V 36/12 B, juris, Rn. 9).
  • BSG, 15.07.2004 - B 9 V 24/03 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beweisaufnahme - Sachverständigengutachten -

    Auszug aus LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10
    Notwendig ist der sinngemäße Zusatz, er habe die Arbeit seines qualifizierten Mitarbeiters selbst nachvollzogen und sich zu eigen gemacht, er sei mithin auf Grund eigener Überzeugung und Urteilsbildung einverstanden (BSG, Urteil vom 15.07.2004, B 9 V 24/03 B, juris, Rn. 7).
  • BSG, 14.11.1984 - 9b RU 38/84

    Rechtliches Gehör bei Vertretung durch Rechtsanwalt - Vertagung von Amts wegen -

    Auszug aus LSG Hessen, 05.06.2014 - L 3 U 254/10
    Der Verlust oder die Einschränkung der Nutzungsmöglichkeiten besonderer beruflicher Kenntnisse oder Fähigkeiten des Versicherten sind - außerhalb der Sonderregelung des § 56 Abs. 2 Satz 3 SGB VII - grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. BSG, Urteil vom 14.11.1984, 9b RU 38/84, juris, Rn. 21).
  • BSG, 23.02.2015 - B 2 U 163/14 B
    L 3 U 254/10 (Hessisches LSG).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2016 - L 17 U 30/06

    Arbeitsunfall eines selbständigen Rechtsanwalts; Missbräuchliches

    Davon ausgehend erstreckt sich das Verwertungsverbot nicht auf die Gutachten von Dr. C und Dr. H. Denn beide haben den Kläger persönlich untersucht und sind unabhängig von der unverwertbaren Stellungnahme zu ihren Einschätzungen und Begründungen gelangt (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 05.06.2014 - L 3 U 254/10 -, juris-Rn. 50).
  • SG Karlsruhe, 26.03.2015 - S 1 U 1602/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - vorläufige Entschädigung -

    Außerdem ist die MdE-Bemessung im Bereich gesetzlichen Unfallversicherung tatrichterliche Aufgabe unter Hinzuziehung ärztlicher Gutachten nach freier richterlicher Überzeugung und unter Beachtung rechtlicher Vorgaben (st. Rspr., vgl. BSGE 4, 147, 149; BSG SozR 3-2200 § 581 Nrn. 7 u. 8; BSG SozR 4-2700 § 200 Nr. 3, Rn. 16; BSG SozR 4-2700 § 56 Nr. 2, Rn. 10; ferner BSG vom 13.09.2005 - B 2 U 4/04 R -, Rn. 33, sowie Hess. LSG vom 05.06.2014 - L 3 U 254/10 - ; vgl. auch Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., Rn. 3g).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.02.2015 - L 3 U 117/14
    Dass die passive Beweglichkeit bei der Begutachtung von Unfallfolgen maßgebend ist, ist allgemein anerkannt (vgl zuletzt Hessisches Landessozialgericht (LSG), Urteil vom 5. Juli 2014 - L 3 U 254/10, Rn 54f nach juris, mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 04.05.2017 - L 6 U 3126/15
    Dies macht sein Gutachten unzulänglich, denn einer Messung der Bewegungseinschränkung nach der Neutral-Null-Methode kommt bei der Ermittlung der MdE eine derart große Bedeutung zu, dass es sich hierbei in der Regel um den Kern der - orthopädisch-chirurgischen - Begutachtung handelt (Hessisches LSG, Urteil vom 5. Juni 2014 - L 3 U 254/10 -, juris, Rz. 46).
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