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   LSG Hessen, 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER   

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https://dejure.org/2006,3280
LSG Hessen, 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER (https://dejure.org/2006,3280)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER (https://dejure.org/2006,3280)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05. Januar 2006 - L 7 AS 126/06 ER (https://dejure.org/2006,3280)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2, § 22 Abs 2 SGB 2, § 24 SGB 10, § 31 SGB 10
    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Aufforderung zur Kostensenkung - Beginn der 6-Monats-Frist - Zumutbarkeit der Untervermietung - Anforderungen an den Nachweis der Eigenbemühungen - vorherige Zusicherung für die neue Unterkunft - Heizkosten - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Übernahme von Mietkosten i.H.v. 740,00 Euro bei einer 90 qm großen Wohnung i.R. von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Ermittlung der angemessenen Wohnungskosten bei einem Ein-Personen-Haushalt; Angemessenheit von Mietaufwendungen für eine Unterkunft unter ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV: Landessozialgericht klärt Rechte und Pflichten von ALG II-Empfängern bei Unterkunftkosten

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV: Landessozialgericht klärt Rechte und Pflichten von ALG II-Empfängern bei Unterkunftkosten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • LSG Baden-Württemberg, 02.02.2007 - L 8 AS 6425/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Anforderung an die

    Das Aufzeigen einer konkreten Unterkunftsalternative durch den Leistungsträger kann nur unterbleiben, wenn der Hilfebedürftige seiner sich aus § 22 SGB II ergebenden Pflicht, sich ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung zu bemühen (vgl HessLSG 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER - juris), nicht nachgekommen ist.

    Das Aufzeigen einer konkreten Unterkunftsalternative durch den Leistungsträger kann nur unterbleiben, wenn der Hilfebedürftige seiner sich aus § 22 SGB II ergebenden Pflicht, sich ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung zu bemühen (vgl HessLSG 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER - juris), nicht nachgekommen ist.

  • LSG Hessen, 05.01.2007 - L 9 SO 82/06

    Sozialhilfe - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Anforderung an die

    Fehlende Hinweise, etwa mit welcher Intensität der Hilfeempfänger nach einer angemessenen Unterkunft suchen muss und welche Nachweise er dafür zu erbringen hat, lassen die Obliegenheit zur Kostensenkung als solche nicht entfallen (ebenso Hess. LSG, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - L 7 AS 126/06 ER - a.M. Bayer. LSG, Urteile vom 18. August 2006 - L 7 AS 141/06 - und vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 - juris; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - juris; SG Osnabrück, Gerichtsbescheid vom 1. November 2006 - S 22 AS 494/05 - juris).

    Weitergehender Hinweispflichten des Leistungsträgers bedarf es nicht, so dass das Fehlen derartiger Hinweise die Obliegenheit zur Kostensenkung als solche nicht entfallen lässt (ebenso Hess. LSG, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - L 7 AS 126/06 ER -).

  • LSG Baden-Württemberg, 30.01.2007 - L 8 AS 5755/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Bemühung um

    Der Hilfebedürftige muss sich deshalb ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung bemühen (vgl HEssLSG 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER -).

    Die Antragsteller waren und sind daher verpflichtet, sich ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung zu bemühen (vgl HessLSG 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER - juris).

  • LSG Hessen, 23.07.2007 - L 9 AS 91/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Überschreitung der

    Das Aufzeigen einer konkreten Unterkunftsalternative durch den Leistungsträger kann aber dann unterbleiben, wenn der Hilfebedürftige seiner sich aus § 22 SGB II ergebenden Pflicht, sich ernsthaft und intensiv um eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung zu bemühen (Hess. LSG, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - L 7 AS 126/06 ER -), nicht nachgekommen ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2007 - L 1 B 49/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Höhe der laufenden Kosten für die Heizung ergibt sich entweder aus dem Mietvertrag oder aus den Vorauszahlungsfestsetzungen der Energieversorgungsunternehmen, für die eine Vermutung der Angemessenheit spricht, sofern nicht durchgreifende Anhaltspunkte für ein unwirtschaftliches und damit unangemessenes Heizverhalten gegeben sind (Landessozialgericht - LSG - Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 15.12.2005 - Az.: L 8 AS 427/05 ER; LSG Hessen, Beschluss vom 05.10.2006 - Az.: L 7 AS 126/06 ER, www.sozialgerichtsbarkeit.de; Berlit in LPK-SGB II, § 22, Rn. 67).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine Pauschalierung in der Regel nicht die Berechnung der angemessenen Heizkosten zu ersetzen vermag (so auch LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 30.01.2007 - Az.: L 8 AS 5755/06 ER-B; LSG Hessen, Beschluss vom 05.10.2006 - Az.: L 7 AS 126/06 ER und Beschluss vom 21.03.2006 - Az.: L 9 AS 124/05 ER; Sozialgericht - SG - Dortmund, Urteil vom 21.03.2007 - Az.: S 29 AS 498/05, www.sozialgerichtsbarkeit.de).

  • SG Detmold, 18.10.2013 - S 13 AS 344/10

    Anspruch eines Hilfebedürftigen auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Hilfebedürftige, die ihre Eigenbemühungen nicht substantiiert darlegen und glaubhaft machen, sind ihrer Obliegenheit zur Kostensenkung schon aus diesem Grund nicht ausreichend nachgekommen (Hessisches LSG, Beschluss vom 05.10.2006 - L 7 AS 126/06 ER).
  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 2364/06

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

    Insoweit obliegt es nämlich zunächst dem Hilfebedürftige substantiiert darzulegen, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen nicht auffindbar oder eine vorhandene Unterkunft nicht zugänglich war (SG Reutlingen 2. Kammer, Urteil vom 05.06.2007, Az: S 2 AS 1343/06; Hessisches LSG, Urteil vom 12.03.2007, Az.: L 9 AS 260/06; Bayerisches LSG, Urteil vom 26.10.2006, Az.: L 7 AS 72/06; Hessisches LSG, Beschluss vom 05.01.2006, Az.: L 7 AS 126/06 ER).
  • SG Reutlingen, 17.07.2007 - S 2 AS 1775/06

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Angemessenheit der Unterkunftskosten, abstrakte

    Vielmehr muss der Hilfebedürftige substantiiert darlegen, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen nicht auffindbar oder eine vorhandene Unterkunft nicht zugänglich war (Hessisches LSG, Urteil vom 12.03.2007, Az.: L 9 AS 260/06; Bayerisches LSG, Urteil vom 26.10.2006, Az.: L 7 AS 72/06; Hessisches LSG, Beschluss vom 05.01.2006, Az.: L 7 AS 126/06 ER).
  • SG Reutlingen, 30.09.2008 - S 2 AS 198/08

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Angemessenheit der Kosten für

    Vielmehr muss der Hilfebedürftige substantiiert darlegen, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen nicht auffindbar oder eine vorhandene Unterkunft nicht zugänglich war (Hessisches LSG, Urteil vom 12.03.2007, Az.: L 9 AS 260/06, juris, Rdnr. 56; Bayerisches LSG, Urteil vom 26.10.2006, Az.: L 7 AS 72/06, juris, Rdnr. 31; Hessisches LSG, Beschluss vom 05.01.2006, Az.: L 7 AS 126/06 ER, juris, Rdnr. 21).
  • LSG Schleswig-Holstein, 01.07.2008 - L 11 AS 34/07

    Gewährung von Heizkostenbeihilfe für ein selbst bewohntes Haus

    Der Senat schließt sich jedoch der überwiegend vertretenen Meinung an, dass eine Privilegierung von Eigentümern gegenüber Mietern im Rahmen des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II bei der Angemessenheitsprüfung unter dem Gesichtspunkt der Geltung des Gleichheitssatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG nicht zu rechtfertigen ist (BSG, Urt. v. 7. November 2006 - B 7b AS 2/05 R, FEVS 58, S. 241 ff.; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 19. November 2007 - L 9 AS 669/07 ER; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschl. v. 26. Juli 2006 - L 13 AS 1620/06 ER-B; Hessisches Landessozialgericht, Beschl. v. 5. Oktober 2006 - L 7 AS 126/06 ER; Hessisches Landessozialgericht, Beschl. v. 21. März 2006 - L 9 AS 124/05 ER).
  • SG Darmstadt, 14.03.2011 - S 22 AS 395/10

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung bzw -grenze

  • SG Aachen, 10.06.2008 - S 11 AS 256/07

    Anspruch auf höhere Kosten der Unterkunft im Rahmen des bewilligten

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 194/07

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Reutlingen, 17.03.2008 - S 12 AS 3489/06

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Produkttheorie - konkrete

  • SG Berlin, 08.05.2007 - S 102 AS 3626/07

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheitsprüfung - räumlicher

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