Rechtsprechung
| LSG Hessen, 05.12.2011 - L 3 U 174/10 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer Entsendung nach Südafrika
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB IV § 3; SGB IV § 4 Abs. 1; SGB IV § 6
Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einer Entsendung nach Südafrika - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gießen, 21.05.2010 - S 1 U 178/08
- LSG Hessen, 05.12.2011 - L 3 U 174/10
- BSG, 13.03.2012 - B 2 U 27/12 B
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Hessen, 20.09.2011 - L 3 U 170/07
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Ausstrahlung gem § 4 …
Auszug aus LSG Hessen, 05.12.2011 - L 3 U 174/10
Erforderlich ist daher zum einen, dass der für eine Auslandsbeschäftigung vorgesehene Arbeitnehmer sich vor Aufnahme dieser Beschäftigung im Inland befindet und zum anderen, dass - neben der erforderlichen Absicht der Rückkehr ins Inland - zu Beginn der Entsendung infolge der Eigenart der Beschäftigung feststeht oder durch konkrete Vereinbarung gewährleistet ist, dass die Beschäftigung beim entsendenden Arbeitgeber im Inland weitergeführt wird (BSG…, Urteil vom 10. August 1999, a.a.O.; Urteil des Senats vom 20. September 2011 - L 3 U 170/07 - juris). - BSG, 10.08.1999 - B 2 U 30/98 R
Unfallversicherungsschutz - Entsendung - Ausstrahlung - Auslandsbeschäftigung - …
Auszug aus LSG Hessen, 05.12.2011 - L 3 U 174/10
Fehlt es an diesem Rahmen, kann es nicht zur Ausstrahlung kommen, da dann kein im Inland (schon) bestehender Versicherungsschutz zu erhalten ist (BSG, Urteil vom 10. August 1999 - B 2 u 30/98 R - juris).
- LSG Hessen, 30.08.2022 - L 3 U 211/19
Gesetzliche Unfallversicherung
Der für eine Auslandsbeschäftigung vorgesehene Arbeitnehmer muss sich darüber hinaus vor Aufnahme des Auslandseinsatzes auch im Inland befinden und nach Beendigung der Entsendung ist in diesem Fall erforderlich, dass infolge der Eigenart der Beschäftigung feststeht oder von vornherein vereinbart ist, dass die Beschäftigung bei dem entsendenden Arbeitgeber mit Hauptpflichten im Inland weitergeführt wird (…BSG Urteile vom 17. Dezember 2015 - B 2 U 1/14 R -, Rn. 16; vom 19. Dezember 2013 - B 2 U 14/12 R; vom 10. August 1999 - B 2 U 30/98 R; vom 8. Dezember 1994 - 2 RU 37/93; 17. November 1992 - 4 RA 15/91; vom 22. Juni 1989 - 4 REg 4/88 und vom 14. Januar 1987 - 10 RKg 20/85; Beschluss des erkennenden Senats vom 5. Dezember 2011 - L 3 U 174/10 -, juris).Dies ist der Fall, wenn die an sich nicht versicherungspflichtige Person mit Wissen oder fahrlässiger Unkenntnis der Organe der Unfallversicherungsträger in den Lohnnachweisen mit aufgezählt und die Unfallversicherungsträger über längere Zeit Beiträge nach Maßgabe dieser Lohnnachweise erhoben haben, ohne ihrerseits irgendwelche Erhebungen und Feststellungen zu veranlassen (vgl. BSG, Urteil vom 2. Februar 1999 - B 2 U 3 98 R - juris; HLSG, Beschluss vom 5. Dezember 2011 - L 3 U 174/10 -, Rn. 35, juris).
- LSG Bayern, 31.07.2012 - L 3 U 305/11
Zur Frage des zugrundezulegenden Jahresarbeitsverdienstes (hier: …
25 Eine solche Ausnahme hat das BSG unter folgenden Voraussetzungen angenommen (…BSG, 02.02.1999 - B 2 U 3/98 R, SozR 3-2400 § 26 Nr. 11 = BSGE 83, S. 270 ff.; siehe auch Hess. LSG vom 05.12.20911, L 3 U 174/10): Dem Unfallversicherungsträger fehle regelmäßig die genaue Möglichkeit zu prüfen, ob die einzelnen im Lohnnachweis angegebenen Personen tatsächlich zum Kreis der versicherten gehörten.