Rechtsprechung
   LSG Hessen, 06.11.2013 - L 4 SO 166/13 B ER   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • sozialrecht-heute.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufwendungen für einen Umzug und die Kostenübernahme für eine neue Wohnung im Sozialhilferecht; Keine einstweilige Anordnung, soweit keine hinreichenden Eigenbemühungen zum Finden angemessenen Wohnraums glaubhaft gemacht werden

  • rechtsportal.de

    Aufwendungen für einen Umzug und die Kostenübernahme für eine neue Wohnung im Sozialhilferecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (12)  

  • SG Gießen, 01.11.2017 - S 25 AS 108/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Das Konzept des Beklagten entspricht diesen Vorgaben (SG Gießen vom 4.11.2015 S 25 AS 496/15 ER - juris; vom 27.01.2016 - S 25 AS 225/14 - unveröffentlicht; vom 28.11.2014 - S 25 AS 859/14 ER - juris; Hessisches LSG vom 06.11.2013 - L 4 SO 166/13 B ER - juris).

    Diese Einteilung begegnet - jedenfalls für das hier relevante Gebiet der Stadt Gießen (Wohnungsmarkttyp III) - keinen durchgreifenden Bedenken (so auch Hessisches Landessozialgericht vom 06.11.2013 - L 4 SO 166/13 B ER - Rn. 40 ff, juris).

    Dass die sogenannten Angebotsmieten nicht in die Berechnung eingeflossen sind, begegnet ebenfalls keinen Bedenken (ebenso Hessisches Landessozialgericht vom 06.09.2013 - L 4 SO 166/13 B ER - Rn. 45, juris).

  • SG Aachen, 24.02.2015 - S 20 SO 157/14

    Bemessung der Höhe der sozialhilferechtlich berücksichtigungsfähigen Kosten der

    Über die gewählten o.a. Indikatoren wird aber nach Auffassung der Kammer sekundär bzw. reflexiv zunächst neben dem Kriterium der Wohnbebauung auch die räumliche Nähe der zusammengefassten Gebiete, ihre jeweils homogene Infrastruktur und eine verkehrstechnische Verbundenheit gewichtend berücksichtigt (vgl.Hess LSG, Beschl. vom 06.11.2013 - L 4 SO 166/13 B ER, juris, Rn. 41; SG Detmold, Urteil vom 28.11.2013 - S 23 AS 1295/11, juris, Rn. 40; SG Chemnitz, Urteil vom 04.04.2014 - S 22 AS 1185/13, juris, Rn. 42; a. A. zur multivariablen Clusteranalyse mit vergleichbaren, mietpreisbildenden Faktoren: SG Magdeburg, Urteil vom 23.04.2014 - S 14 AS 4313/10, juris, Rn. 38).

    (vgl. Hess LSG, Beschluss vom 06. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER -, juris, Rn. 44).

  • SG Gießen, 28.11.2014 - S 25 AS 859/14

    Konzept des Landkreises Gießen zu Unterkunftskosten nicht schlüssig

    Das Konzept des Antragsgegners genügt diesen Vorgaben nicht (a.A. Hessisches Landessozialgericht vom 6. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER - Juris-Rn. 40 ff).

    Es handelt sich um einen ausreichend großen Raum der Wohnbebauung, der auf Grund seiner räumlichen Nähe, seiner Infrastruktur und insbesondere seiner verkehrstechnischen Verbundenheit einen insgesamt betrachtet homogenen Lebens- und Wohnbereich bildet (so auch Hessisches Landessozialgericht vom 6. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER - Juris-Rn. 40 ff).

    Darüber hinaus zeige der Vergleich von Angebots- und Vertragsmieten, dass die durchschnittlichen Neuvertragsmieten in der Regel deutlich unterhalb der durchschnittlichen Angebotsmieten lägen, so dass tatsächlich ein wesentlich größeres Wohnungsangebot unterhalb der Richtwerte zur Verfügung stehe, als dies in den ermittelten Angebotsmieten zum Ausdruck komme (ebenso Hessisches Landessozialgericht vom 6. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER - Juris-Rn. 45).

  • SG Kassel, 21.03.2018 - S 12 SO 139/17

    Sozialrecht; Sozialhilfe; Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter

    So etwa das LSG Mecklenburg-Vorpommern in der mündlichen Verhandlung vom 4. Dezember 2013 (L 10 AS 72/10, betreffend Kreis Vorpommern-Rügen), das Hess. Landessozialgericht mit Beschluss vom 6. November 2013 (L 4 SO 166/13 B ER, betreffend Landkreis Gießen), Urteil des LSG Rheinland-Pfalz (L 4 AS 286/12, betreffend Landkreis Bitburg-Prüm) sowie des Thüringer Landessozialgerichtes vom 8. Juli 2015 (L 4 AS 718/14, betreffend Landkreis Gotha).

    Die festgestellte angemessene Referenzmiete oder die Mietobergrenze muss so gewählt werden, dass es dem Hilfebedürftigen möglich ist, im konkreten Vergleichsraum eine "angemessene Wohnung" anzumieten (so auch HLSG, Beschluss vom 06.11.2013, L 4 SO 166/13 B ER, Randnummer 26, zitiert nach juris).

  • SG Kassel, 21.03.2018 - S 12 SO 112/16

    Sozialrecht; Sozialhilfe; Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter

    Daneben hätten bereits diverse Sozialgerichte in erster Instanz sowie auch einige Landessozialgerichte die von der Firma Analyse & Konzepte erstellten schlüssigen Konzepte bereits bestätigt: So etwa das LSG Mecklenburg-Vorpommern in der mündlichen Verhandlung vom 4. Dezember 2013, L 10 AS 72/10, betreffend den Kreis Vorpommern-Rügen, das Hessische Landessozialgericht mit Beschluss vom 6. November 2013, L 4 SO 166/13 B ER betreffend den Landkreis Gießen, das LSG Rheinland-Pfalz in der Sache L 4 AS 286/12, betreffend den Landkreis Bitburg-Prüm, sowie das Thüringer Landessozialgericht mit Urteil vom 8. Juli 2015, L 4 AS 718/14 betreffend den Landkreis Gotha.

    Die festgestellte angemessene Referenzmiete oder die Mietobergrenze muss so gewählt werden, dass es dem Hilfebedürftigen möglich ist, im konkreten Vergleichsraum eine "angemessene Wohnung" anzumieten (so auch HLSG, Beschluss vom 06.11.2013, L 4 SO 166/13 B ER, Randnummer 26, zitiert nach juris).

  • SG Kassel, 17.03.2016 - S 8 AS 447/14

    SGB II

    Die festgestellte angemessene Referenzmiete oder die Mietobergrenze muss mithin so gewählt werden, dass es dem Hilfebedürftigen möglich ist, im konkreten Vergleichsraum eine "angemessene Wohnung" anzumieten (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 06.11.2013, L 4 SO 166/13 B ER, juris, Rn. 26).
  • SG Gießen, 04.11.2015 - S 25 AS 496/15
    Das Konzept des Antragsgegners entspricht diesen Vorgaben (vgl. auch Hessisches Landessozialgericht vom 6. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER - Juris-Rn. 40 ff).

    Es handelt sich um einen ausreichend großen Raum der Wohnbebauung, der auf Grund seiner räumlichen Nähe, seiner Infrastruktur und insbesondere seiner verkehrstechnischen Verbundenheit einen insgesamt betrachtet homogenen Lebens- und Wohnbereich bildet (so auch Hessisches Landessozialgericht vom 6. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER - Juris- Rn. 40 ff).

    Dass die sogenannten Angebotsmieten nicht in die Berechnung eingeflossen sind, begegnet ebenfalls keinen Bedenken (ebenso Hessisches Landessozialgericht vom 6. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER - Juris-Rn. 45).

  • SG Kassel, 21.03.2018 - S 12 SO 168/16

    Sozialrecht; Sozialhilfe; Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter

    Daneben hätten bereits diverse Sozialgerichte in erster Instanz sowie auch einige Landessozialgerichte die von der Firma Analyse & Konzepte erstellten schlüssigen Konzepte bereits bestätigt: So etwa das LSG Mecklenburg-Vorpommern in der mündlichen Verhandlung vom 4. Dezember 2013, L 10 AS 72/10, betreffend den Kreis Vorpommern-Rügen, das Hessische Landessozialgericht mit Beschluss vom 6. November 2013, L 4 SO 166/13 B ER betreffend den Landkreis Gießen, das LSG Rheinland-Pfalz in der Sache L 4 AS 286/12, betreffend den Landkreis Bitburg-Prüm, sowie das Thüringer Landessozialgericht mit Urteil vom 8. Juli 2015, L 4 AS 718/14 betreffend den Landkreis Gotha.

    Die festgestellte angemessene Referenzmiete oder die Mietobergrenze muss so gewählt werden, dass es dem Hilfebedürftigen möglich ist, im konkreten Vergleichsraum eine "angemessene Wohnung" anzumieten (so auch HLSG, Beschluss vom 06.11.2013, L 4 SO 166/13 B ER, Randnummer 26, zitiert nach juris).

  • SG Dessau-Roßlau, 13.03.2015 - S 3 AS 168/14

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Nach Auffassung der Kammer können die Wohnungsmarkttypen jeweils für sich Vergleichsräume bilden (ebenso LSG Hessen, Beschluss vom 6. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER, juris, Rn. 41).

    Über die gewählten Indikatoren wird aber nach Auffassung der Kammer sekundär bzw. reflexiv zunächst neben dem Kriterium der Wohnbebauung auch die räumliche Nähe der zusammengefassten Gebiete, ihre jeweils homogene Infrastruktur und eine verkehrstechnische Verbundenheit gewichtend berücksichtigt (vgl. LSG Hessen, Beschluss vom 6. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER, juris, Rn. 41; SG Aachen, Urteil vom 4. November 2014 - S 14 AS 608/14, juris, Rn. 27; SG Detmold, Urteil vom 28. November 2013 - S 23 AS 1295/11, juris, Rn. 28; SG Chemnitz, Urteil vom 4. April 2014 - S 22 AS 1185/13, juris, Rn. 42; SG Magdeburg, Urteil vom 20. November 2013 - S 18 AS 954/10, juris, Rn. 44; a.A. SG Magdeburg, Urteil vom 23. April 2014 - S 14 AS 4313/10, juris, Rn. 38; SG Dessau, Urteil vom 17. August 2012 - S 11 AS 2430/11, juris, Rn. 19; dazu offen LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19. Dezember 2014 - L 4 AS 479/14 B ER, zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • SG Aachen, 04.11.2014 - S 14 AS 608/14

    Bemessung der Höhe der zu berücksichtigenden Kosten der Unterkunft und Heizung

    Über die gewählten o.a. Indikatoren wird aber nach Auffassung der Kammer sekundär bzw. reflexiv zunächst neben dem Kriterium der Wohnbebauung auch die räumliche Nähe der zusammengefassten Gebiete, ihre jeweils homogene Infrastruktur und eine verkehrstechnische Verbundenheit gewichtend berücksichtigt (vgl.Hess LSG, Beschl. vom 06.11.2013 - L 4 SO 166/13 B ER, juris, Rn. 41; SG Detmold, Urteil vom 28.11.2013 - S 23 AS 1295/11, juris, Rn. 40; SG Chemnitz, Urteil vom 04.04.2014 - S 22 AS 1185/13, juris, Rn. 42; a. A. zur multivariablen Clusteranalyse mit vergleichbaren, mietpreisbildenden Faktoren: SG Magdeburg, Urteil vom 23.04.2014 - S 14 AS 4313/10, juris, Rn. 38).

    (vgl. Hess LSG, Beschluss vom 06. November 2013 - L 4 SO 166/13 B ER -, juris, Rn. 44).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2016 - L 8 SO 166/12

    Streitigkeiten nach dem SGB XII / Hilfe zur Pflege §§ 61 ff

  • SG Dresden, 26.06.2015 - S 14 AS 8400/12
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