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   LSG Hessen, 07.12.2018 - L 6 AS 503/18 B ER   

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https://dejure.org/2018,45834
LSG Hessen, 07.12.2018 - L 6 AS 503/18 B ER (https://dejure.org/2018,45834)
LSG Hessen, Entscheidung vom 07.12.2018 - L 6 AS 503/18 B ER (https://dejure.org/2018,45834)
LSG Hessen, Entscheidung vom 07. Dezember 2018 - L 6 AS 503/18 B ER (https://dejure.org/2018,45834)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    SGB II § 7, SGB II § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, SGB II § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Bst. b, SGB II § 9, § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG, ...
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialgerichtliches Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialgerichtliches Verfahren

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Stetiges Arbeitsverhältnis spricht trotz wechselndem Einkommen für Arbeitnehmerstatus

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Stetiges Arbeitsverhältnis spricht trotz wechselndem Einkommen für Arbeitnehmerstatus

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hessen, 01.10.2021 - L 6 AS 403/21

    SGB II

    Dabei sind grundrechtliche Belange der Beteiligten, soweit diese durch die Entscheidung berührt werden, umfassend in der Abwägung zu berücksichtigen (vgl. BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, Beschl. v. 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 -, info also 2005, 166; Hessisches LSG, Beschluss vom 7. Dezember 2018 - L 6 AS 503/18 B ER -, Rn. 18 - 23, juris).

    Nachdem solche pauschalen und damit letztlich von vornherein nicht widerlegbaren Zweifel an der Hilfebedürftigkeit sogar im Hauptsacheverfahren einen Anspruch nicht in Frage stellen könnten (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 -, juris, Rn. 30; Hessisches LSG, Beschluss vom 7. Dezember 2018 - L 6 AS 503/18 B ER -, Rn. 29 - 30, juris), hat der Senat keine Bedenken, einen Anordnungsanspruch insoweit als glaubhaft gemacht anzusehen.

    Bei der Prüfung, ob im konkreten Fall eine tatsächliche und echte Tätigkeit vorliegt, muss das entscheidende Gericht objektive Kriterien heranziehen und alle Umstände des Falles, die sich auf die Art sowohl der fraglichen Tätigkeiten als auch des fraglichen Arbeitsverhältnisses beziehen, in ihrer Gesamtheit beurteilen (vgl. EuGH, Urteil vom 6. November 2003 - C-413/01; RS Ninni-Orasche -) (Hessisches LSG, Beschluss vom 7. Dezember 2018 - L 6 AS 503/18 B ER -, Rn. 32, juris).

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