Rechtsprechung
| LSG Hessen, 09.02.2011 - L 6 AS 338/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- IWW
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Marburg, 14.05.2009 - S 5 AS 258/08
- SG Marburg, 14.08.2009 - 5 AS 258/08
- LSG Hessen, 09.02.2011 - L 6 AS 338/09
- BSG, 19.06.2012 - B 4 AS 163/11 R
- BSG - B 4 AS 62/11 B (anhängig)
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2018 - L 34 AS 1068/12
Mehrbedarf wegen Behinderung - regelförmige besondere Maßnahme - Einkommen - …
Grundsätzlich stimme die Kammer der vom Landessozialgericht (LSG) Hessen geäußerten Auffassung (Urteil vom 09. Februar 2011 - L 6 AS 338/09 -) zu, dass nur ein den steuerrechtlichen Grundsätzen entsprechendes Fahrtenbuch mit Beibringung sämtlicher Belege über durchgeführte Reparaturen, Inspektionen, Betankungen usw. den von § 6 Alg II-VO geforderten konkreten Nachweis höherer Kosten gewährleiste. - SG Detmold, 18.10.2013 - S 13 AS 344/10
Anspruch eines Hilfebedürftigen auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Nur dann ist gewährleistet, dass der Träger der Grundsicherung eine verlässliche Entscheidung über die Höhe der beruflich veranlassten Kosten treffen und diese insbesondere von den privat veranlassten Kosten unterscheiden kann (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.02.2011 - L 6 AS 338/09, zitiert nach Juris, Rdnrn. 11 und 30). - SG Berlin, 23.03.2012 - S 37 AS 15345/11 Grundsätzlich stimme die Kammer der vom Landessozialgericht (LSG) Hessen geäußerten Auffassung (Urteil vom 09. Februar 2011 - L 6 AS 338/09 -) zu, dass nur ein den steuerrechtlichen Grundsätzen entsprechendes Fahrtenbuch mit Beibringung sämtlicher Belege über durchgeführte Reparaturen, Inspektionen, Betankungen usw. den von § 6 Alg II-VO geforderten konkreten Nachweis höherer Kosten gewährleiste.
- SG Osnabrück, 10.02.2016 - S 27 BK 6/14
Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Kinderzuschlag für mehrere …
Die Arbeitgeberanteile zu vermögenswirksamen Leistungen und zur Betriebsrente sind anrechnungsfrei, weil sie als bereite Mittel nicht zur Verfügung stehen (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.2. 2011 - L 6 AS 338/09 -, juris Rn. 26 f.).