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   LSG Hessen, 09.05.2018 - L 4 SO 214/16   

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https://dejure.org/2018,29151
LSG Hessen, 09.05.2018 - L 4 SO 214/16 (https://dejure.org/2018,29151)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09.05.2018 - L 4 SO 214/16 (https://dejure.org/2018,29151)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - L 4 SO 214/16 (https://dejure.org/2018,29151)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kostenübernahme für die Anschaffung und den Umbau eines Kraftfahrzeugs (Kleinbus) im Rahmen der Eingliederungshilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Saarland, 04.04.2019 - L 11 SO 14/17

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft - Hilfe

    Entgegen der Ansicht des Klägers ergibt sich ein Anspruch hier nicht schon aus § 83 SGB IX. Diese seit 01.01.2018 anwendbare Vorschrift enthält keinen eigenen einklagbaren Anspruch (vgl. Luthe in: jurisPK-SGB IX, § 83, Rn. 10; siehe auch Hessisches LSG, Urteil vom 09.05.2018 - L 4 SO 214/16 - juris Rn. 48).

    Es kann dabei dahinstehen, ob - wie das SG in der angefochtenen Entscheidung u.a. ausgeführt hat - eine Eingliederungshilfe zur Teilhabe an der Gemeinschaft ausscheidet, wenn es einem Leistungsberechtigten darum geht, vor allem familiäre Kontakte zu pflegen (zweifelnd u.a. Hessisches LSG, Urteil vom 09.05.2018 - L 4 SO 214/16 - juris Rn. 59 ff.; zu möglichen Eingliederungszielen, vgl. auch BSG, Urteil vom 08.03.2017 - B 8 SO 2/16 R - juris Rn. 22).

  • VG Freiburg, 07.11.2018 - 4 K 4063/17

    Anfechtungsklage bei Entscheidung über einen Widerspruch gegen eine

    Denn erleichtert werden sollen die persönliche Mobilität oder der Zugang zu hochwertigen Mobilitätshilfen gerade nicht kostenfrei, sondern "zu erschwinglichen Kosten" (vgl. dazu auch LSG Sachsen, Urteil vom 17.04.2013 - L 8 SO 84/11 -, juris; Hess. LSG, Urteil vom 09.05.2018 - L 4 SO 214/16 -, juris).
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