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   LSG Hessen, 09.09.2011 - L 9 SO 199/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,9004
LSG Hessen, 09.09.2011 - L 9 SO 199/11 B ER (https://dejure.org/2011,9004)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09.09.2011 - L 9 SO 199/11 B ER (https://dejure.org/2011,9004)
LSG Hessen, Entscheidung vom 09. September 2011 - L 9 SO 199/11 B ER (https://dejure.org/2011,9004)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Begründung einer Anordnung der sofortigen Vollziehung im sozialgerichtlichen Verfahren; Voraussetzung einer wirksamen Aufrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Begründung einer Anordnung der sofortigen Vollziehung im sozialgerichtlichen Verfahren; besondere Dringlichkeit; Voraussetzung einer wirksamen Aufrechnung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Berlin, 20.02.2019 - S 142 AS 74/17

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung von Kosten im Vorverfahren -

    Ferner ist es nach den Grundregeln der §§ 387, 388 BGB auch erforderlich und genügend, dass die Gleichartigkeit im Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung vorliegt (so bereits BGH v. 22.1.1954 - I ZR 34/53, RdNr. 19; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof v. 14.2.2014 - 14 B 11.1592, RdNr. 24; LSG Sachsen v. 16.5.2012 - L 1 KR 115/10, RdNr. 15; LSG Hessen v. 9.9.2011 - L 9 SO 199/11 B ER, RdNr. 25; juris; s.a. Rüßmann in juris-PK BGB, Stand 17.8.2018, § 387 RdNr. 32; Wagner in Ermann BGB, 15. Aufl. 2017, § 387 RdNr. 16).
  • SG Berlin, 05.07.2012 - S 72 KR 900/12

    Krankenversicherung - Versorgung mit häuslicher Krankenpflege - Benennung einer

    Unabhängig hiervon ist jedoch die aufschiebende Wirkung bereits dann (wieder) anzuordnen, wenn keine formal rechtmäßige Anordnung der sofortigen Vollziehung vorliegt (vgl. LSG Hessen, Beschluss vom 09.09.2011, L 9 SO 199/11 B ER, Rz. 27 bei juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.03.2008, L 20 B 18/08 SO ER, Rz. 22 bei juris; SG Dresden, Beschluss vom 16.01.2008, S 18 KA 1539/07 ER, Rz. 18 bei juris).
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