Rechtsprechung
LSG Hessen, 11.03.2009 - L 4 KA 47/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 95 SGB 5, § 106 SGB 5, § 31 SGB 10, § 47 Abs 1 Nr 1 SGB 10, § 48 SGB 10
Berechtigung zur Erbringung laborärztlicher Leistungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechtigung zur Erbringung verschiedener laborärztlicher Leistungen aus dem Abschnitt O III Einheitlicher Bewertungsmaßstab 2001 (EBM) mittels nichtradioimmunologischer Verfahren; Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes aufgrund fehlender Unterschrift i.S.d. § 40 Abs. 2 Nr. 1 ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Marburg, 23.05.2007 - S 12 KA 294/06
- LSG Hessen, 11.03.2009 - L 4 KA 47/07
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- SG Marburg, 23.05.2007 - S 12 KA 294/06
Genehmigung zur Erbringung und Abrechnung laborärztlicher Leistungen
Auszug aus LSG Hessen, 11.03.2009 - L 4 KA 47/07
Der Kläger hat am 7. März 2006 gegen beide Widerspruchsbescheide Klage zum Sozialgericht Marburg erhoben und verwies darauf, dass auch die Beklagte von einer bestehenden Genehmigung ausgegangen sei; hierzu legte er die Aktenvermerke der Beklagten vom 13. und 28. April 1989 (Blätter 37 und 38 der Gerichtsakte S 12 KA 294/06) vor.Das Sozialgericht hat zunächst das Verfahren gegen den Widerspruchsbescheid vom 1. Februar 2006 unter dem Aktenzeichen S 12 KA 340/06 abgetrennt; mit Beschluss vom 23. Mai 2007 hat es beide Verfahren wieder unter dem ursprünglichen Aktenzeichen S 12 KA 294/06 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden.
- SG Marburg, 17.09.2014 - S 12 KA 483/12 Nach der Rechtsprechung des LSG Hessen kann ferner ein Rechtsschutzbedürfnis wegen einer noch anhängigen Honorarberichtigung gesehen werden (vgl. LSG Hessen, Urt. v. 11.03.2009 - L 4 KA 47/07 - juris Rdnr. 23).
- SG Marburg, 20.07.2011 - S 12 KA 708/10
Vertragsärztliche Versorgung - Laborrichtlinie - Arzt für innere Medizin mit …
Die vom Kläger in Bezug genommene Entscheidung des LSG Hessen vom 11.03.2009 - L 4 KA 47/07 - habe nicht über die Zulassung zu einem Kolloquium entschieden, sondern über eine durch sie dem dortigen Kläger im Jahre 1986 erteilte Genehmigung. - SG Marburg, 22.12.2010 - S 12 KA 900/10
Vertragsärztliche Versorgung - Genehmigung nach Laborrichtlinien ist für jede …
Die vom Kläger in Bezug genommene Entscheidung des LSG Hessen vom 11.03.2009 - L 4 KA 47/07 - habe nicht über die Zulassung zu einem Kolloquium entschieden, sondern über eine durch sie dem dortigen Kläger im Jahre 1986 erteilte Genehmigung.