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   LSG Hessen, 11.04.2018 - L 4 KA 11/15   

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https://dejure.org/2018,22449
LSG Hessen, 11.04.2018 - L 4 KA 11/15 (https://dejure.org/2018,22449)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11.04.2018 - L 4 KA 11/15 (https://dejure.org/2018,22449)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11. April 2018 - L 4 KA 11/15 (https://dejure.org/2018,22449)
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  • LSG Hessen, 19.12.2018 - L 4 KA 78/14

    Anspruch auf erweiterte Honorarverteilung - EHV - in der vertragsärztlichen

    Diese Annährung an den Charakter einer solidarischen Pflichtversicherung rechtfertigt es, die vorgenannten, seitens des BVerfG für den Bereich der Sozialversicherung aufgestellten Grundsätze sinngemäß auch auf die EHV zu übertragen (so ausdrücklich BSG, Urteil vom 19. Februar 2014 - B 6 KA 8/13 R -, SozR 4-2500 § 85 Nr. 80, Rn. 43; vgl. auch Urteil des erkennenden Senats vom 11. April 2018, L 4 KA 11/15, Revision anhängig: B 6 KA 16/18 R).

    Vielmehr kann das Äquivalenzprinzip bei der EHV ebenso wie bei berufsständischen Versorgungseinrichtungen eine Modifikation durch den Gedanken der Solidarität erfahren (Urteil des erkennenden Senats vom 11. April 2018, L 4 KA 11/15, Revision anhängig: B 6 KA 16/18 R; unter Hinweis auf: BSG, Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 44/03 R -, juris Rn. 123, = BSGE 94, 50).

    Nach der Rechtsprechung des Senats sind dabei sowohl die Erhebung der EHV-Beiträge nach Beitragsklassen (Senatsurteil vom 11. April 2018, L 4 KA 11/15, Revision anhängig: B 6 KA 16/18 R) als auch die Begrenzung des Anspruchs aus der EHV auf einen Höchstsatz von 18 % (Senatsbeschluss vom 14. Dezember 2011, L 4 KA 78/10) rechtlich nicht zu beanstanden, da es sich dabei um Modifizierungen der Äquivalenzprinzips durch das Solidaritätsprinzip handelt.

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