Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 2 Abs 3 SGB 9, § 73 SGB 9, § 34 SGB 10, § 39 SGB 1
  Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen - gebundenes Ermessen - Erteilung einer Zusicherung für die Gleichstellung

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen gem. § 2 Abs. 3 des SGB 9

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Anspruch auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen gemäß § 2 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX); Selbstständige Berufstätigkeit als Hinderungsgrund; Mangelnde Konkurrenzfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt; "Sollen" i.S.d. § 2 Abs. 3 SGB IX; Einordnung einer ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• zaenker-kollegen.de (Kurzinformation)

  Schwerbehindertenrecht: SGB IX - Zusicherung statt Gleichstellung?

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  SGB I § 39; SGB X § 34; SGB IX § 2 Abs. 3 § 73
  Ermessensausübung bei der Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen

Wird zitiert von ... (2)

• BAG, 31.07.2014 - 2 AZR 434/13

  Ordentliche Kündigung - Auflösungsantrag des Arbeitgebers

  Selbst wenn ein solcher "Zusicherungsbescheid" (zu den Voraussetzungen vgl. LSG Hessen 11. Juli 2007 - L 7 AL 61/06 -) kündigungsrechtlich wie eine Gleichstellung zu behandeln sein sollte, wirkte er frühestens auf den Tag der Antragstellung - den 26. Juli 2012 - zurück.
• LSG Hamburg, 07.09.2011 - L 2 AL 5/09
  Insgesamt bietet damit die Entscheidung der Beklagten eine wesentlich bessere Möglichkeit, eine Reintegration der Klägerin in das Erwerbsleben zu erreichen, als eine (sofortige) Gleichstellung (vgl. Urteil des Hessischen Landessozialgerichts, Beschluss vom 11. Juli 2007 - Az. L 7 AL 61/06 - Juris).