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   LSG Hessen, 11.08.1999 - L 6 AL 309/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,7846
LSG Hessen, 11.08.1999 - L 6 AL 309/98 (https://dejure.org/1999,7846)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11.08.1999 - L 6 AL 309/98 (https://dejure.org/1999,7846)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11. August 1999 - L 6 AL 309/98 (https://dejure.org/1999,7846)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - sozial gerechtfertigte Kündigung - krankheitsbedingte Kündigung - Berechnung des Krankenversicherungsbeitrages)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2000, 204
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 07.02.2002 - B 7 AL 102/00 R

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestände -

    Der hiervon abweichenden Berechnungsweise des Hessischen LSG (zB Urteil vom 11. August 1999 - L 6 AL 309/98 = NZS 2000, 204, 205) kann nicht gefolgt werden.
  • LSG Hessen, 21.03.2003 - L 13 AL 1098/98

    Arbeitslosengeld - Erstattungspflicht des Arbeitgebers - Befreiungstatbestand -

    Soweit das Hessische Landessozialgericht in früheren Entscheidungen durchgreifende Bedenken gegenüber der von der Beklagten angewandten Berechnungsformel mit der Begründung hatte, diese bewirke, dass während des Arbeitslosengeldbezuges Woche für Woche Beiträge fortlaufend gezahlt würden (§ 114 AFG), ohne eine Begrenzung auf 30 Beitragstage im Monat bzw. 360 Beitragstage im Jahr entsprechend der für die Krankenversicherung maßgeblichen Rechtslage (§ 223 Abs. 2 Satz 2 Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch, Gesetzliche Krankenversicherung -- SGB V --) vorzunehmen (vgl. HLSG, Urteile vom 17. November 1999, Az. L 6 AL 320/98 und 11. August 1999, Az. L 6 AL 309/98), ist das Bundessozialgericht dem nicht gefolgt (Urteil vom 7. Februar 2002, Az. B 7 AL 102/00 R = SozR 3-4100 § 128 Nr. 15).
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