Rechtsprechung
   LSG Hessen, 11.12.2006 - L 9 AL 148/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,5078
LSG Hessen, 11.12.2006 - L 9 AL 148/06 (https://dejure.org/2006,5078)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11.12.2006 - L 9 AL 148/06 (https://dejure.org/2006,5078)
LSG Hessen, Entscheidung vom 11. Dezember 2006 - L 9 AL 148/06 (https://dejure.org/2006,5078)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 217 S 1 SGB 3; § 217 S 2 SGB 3; § 217 S 2 SGB 3; § 218 Abs 1 Nr 2 SGB 3; § 39 Abs 1 SGB 1; Art 3 Abs 1 GG
    Eingliederungszuschuss an Arbeitgeber - Vorliegen von Vermittlungshemmnissen - persönlicher Wettbewerbsnachteil - Kausalität zwischen Eingliederungszuschuss und Beschäftigung - tatsächlicher Beginn - keine Prognoseentscheidung - Beschäftigung von Verwandten - Gleichbehandlung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Anspruch auf Eingliederungszuschuss wegen Minderleistung auch bei Arbeitsvertrag mit Angehörigen - hier: Schwester

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines Eingliederungszuschusses für die Beschäftigung der Schwester eines Arbeitgebers; Rechtmäßigkeit der Differenzierung zwischen einem Arbeitsverhältnis unter Verwandten und sonstigen Personen bei der Ermessensprüfung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Eingliederungszuschüsse: Verwandte dürfen nicht diskriminiert werden

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Eingliederungshilfe für Verwandte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingliederungshilfe für Verwandte

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Eingliederungszuschüsse: Verwandte dürfen nicht diskriminiert werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Gewährung eines Eingliederungszuschusses an Arbeitgeber

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 21.06.2007 - 3 Ss 65/07

    Betrug; Subventionsbetrug; Feststellungen; Subjektiver Tatbestand

    Die von der Strafkammer mitgeteilten Voraussetzungen, unter denen nach den "Förderungsbestimmungen" eine Bewilligung von Eingliederungszuschüssen bei der Einstellung von arbeitslosen Verwandten nur ausnahmsweise möglich war, ergeben sich vielmehr aus der Durchführungsanweisung der Bundesagentur für Arbeit zu § 217 SGB III (vgl. LSG Hessen, Urteil vom 11.12.2006 - L 9 AL 148/06 - beckRS 2007, 41591).
  • SG Lüneburg, 05.03.2009 - S 7 AL 179/05

    Gewährung eines Eingliederungszuschusses für einen Arbeitgeber zur Eingliederung

    Bei der Bestimmung des förderungsfähigen Personenkreises ist weiterhin indiziell auf die Voraussetzungen des § 218 Absatz 1 in der bis zum 31. Dezember 2003 geltenden Fassung abzustellen (so auch Urteil des Hessischen Landessozialgerichtes vom 11. Dezember 2006 - L 9 AL 148/06 -).
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