Rechtsprechung
   LSG Hessen, 13.09.2017 - L 4 KA 65/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,39078
LSG Hessen, 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 (https://dejure.org/2017,39078)
LSG Hessen, Entscheidung vom 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 (https://dejure.org/2017,39078)
LSG Hessen, Entscheidung vom 13. September 2017 - L 4 KA 65/14 (https://dejure.org/2017,39078)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Justiz Hessen

    SGB V § 75 Abs. 2, SGB V § 87 Abs. 2, SGB V § 106a Abs. 1, SGB V § 106a Abs. 2, SGB V § 106a Abs. 6, ...
    Die im Anhang 3 zum EBM-Ä 2000plus festgelegten Prüfzeiten sind bundeseinheitliche Messgrößen, die für Vertragsärzte und Kassenärztliche Vereinigungen verbindlich sind. Die Angaben zum Zeitaufwand sind in einem gerichtlichen Verfahren nur eingeschränkt überprüfbar, der weite ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.01.2018 - L 11 KA 39/17

    Vertragsarzthonorar

    Mit Anhang 3 liegen bundeseinheitliche Messgrößen vor, die der Plausibilitätsprüfung nach Zeitprofilen zugrunde zu legen und die für Vertragsärzte und KVen verbindlich sind (LSG Hessen, Urteil vom 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - Urteil vom 26.11.2014 - L 4 KA 2/11 -).

    Die Rechtsträger des Bewertungsausschusses sind insoweit der aus der Gestaltungsfreiheit als Normgeber korrespondierenden Beobachtungspflicht nachgekommen (vgl. LSG Hessen, Urteil vom 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - m.w.N.).

    Infolgedessen ist nicht glaubhaft gemacht, dass die Zeitvorgaben fehlerhaft, nämlich nicht mehr vertretbar festgesetzt sind (vgl. auch LSG Hessen, Urteil vom 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - m.w.N.).

    Sie ist so bemessen, dass ein erfahrener, geübter und zügig arbeitender Arzt die Leistung im Durchschnitt in kürzerer Zeit schlechterdings nicht ordnungsgemäß und vollständig erbringen kann (hierzu LSG Hessen, Urteil vom 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 -).

    Damit wird die rechtliche Fehlerhaftigkeit der Abrechnung vermutet (§ 5 Abs. 1 Satz 1 RiL) bzw., wird diese indiziert (§ 5 Abs. 1 Satz 3 RiL; s. auch BSG, Beschluss vom 17.08.2011 - B 6 KA 27/11 B -: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.10.2017 - L 5 KA 1619/16 - LSG Hessen, Urteil vom 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13.06.2017 - L 4 KA 16/14 - (anhängig BSG, Az. B 6 KA 44/17 R)).

  • SG Marburg, 05.06.2019 - S 12 KA 387/18
    Mit Anhang 3 des EBM liegen bundeseinheitliche Messgrößen vor, die der Plausibilitätsprüfung nach Zeitprofilen zugrunde zu legen und die für Vertragsärzte und Kassenärztliche Vereinigungen verbindlich sind (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 02.01.2018 - L 11 KA 39/17 B ER - juris Rdnr. 64 ff.; LSG Hessen, Urt. v. 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - juris Rdnr. 53 ff.).
  • LSG Hessen, 20.02.2019 - L 4 KA 58/16

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

    Der Senat hat bereits entschieden, dass die im Anhang 3 zum EBM-Ä festgelegten Prüfzeiten bundeseinheitliche Messgrößen sind, die für Vertragsärzte und Kassenärztliche Vereinigungen verbindlich sind, und die Angaben zum Zeitaufwand in einem gerichtlichen Verfahren nur eingeschränkt überprüfbar sind, weil weite Gestaltungsspielraum des Bewertungsausschusses bei der Aufstellung des EBM-Ä als Rechtsnorm in Form von Normsetzungsverträgen zu beachten ist (Senatsurteil vom 13. September 2017 - L 4 KA 65/14 -, juris).
  • SG Marburg, 05.12.2018 - S 12 KA 127/18
    Mit Anhang 3 des EBM liegen bundeseinheitliche Messgrößen vor, die der Plausibilitätsprüfung nach Zeitprofilen zugrunde zu legen und die für Vertragsärzte und Kassenärztliche Vereinigungen verbindlich sind (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 02.01.2018 - L 11 KA 39/17 B ER - juris Rdnr. 64 ff.; LSG Hessen, Urt. v. 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - juris Rdnr. 53 ff.).
  • SG Marburg, 05.12.2018 - S 12 KA 201/18
    Mit Anhang 3 des EBM liegen bundeseinheitliche Messgrößen vor, die der Plausibilitätsprüfung nach Zeitprofilen zugrunde zu legen und die für Vertragsärzte und Kassenärztliche Vereinigungen verbindlich sind (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 02.01.2018 - L 11 KA 39/17 B ER - juris Rdnr. 64 ff.; LSG Hessen, Urt. v. 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - juris Rdnr. 53 ff.).
  • SG Marburg, 11.04.2018 - S 12 KA 34/17
    Sofern der Verwaltungsakt überzeugende Ausführungen zur Schätzung enthält, reicht es aus, wenn das Gericht sich diese Ausführungen zu Eigen macht und sie in seinen Entscheidungsgründen nachvollzieht (vgl. BSG, Urt. v. 17.09.1997 - 6 RKa 86/95 - SozR 3-5550 § 35 Nr. 1, juris Rdnr. 28; LSG Hessen, Urt. v. 27.08.2014 - L 4 KA 11/13 - juris Rdnr. 99; LSG Hessen, Urt. v. 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - juris Rdnr. 70; LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 13.06.2017 - L 4 KA 16/14 - juris Rdnr. 32; LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 16.11.2016 - L 7 KA 54/13 - juris Rdnr. 60; SG Kiel, Urt. v. 07.11.2017 - S 2 KA 731/15 - juris Rdnr. 29).
  • SG Marburg, 11.04.2018 - S 12 KA 401/17
    Mit Anhang 3 des EBM liegen bundeseinheitliche Messgrößen vor, die der Plausibilitätsprüfung nach Zeitprofilen zugrunde zu legen und die für Vertragsärzte und Kassenärztliche Vereinigungen verbindlich sind (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 02.01.2018 - L 11 KA 39/17 B ER - juris Rdnr. 64 ff.; LSG Hessen, Urt. v. 13.09.2017 - L 4 KA 65/14 - juris Rdnr. 53 ff.).
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