Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII - entgegengesetzte Fahrtrichtung - Wendemanöver - unfallbedingte Erinnerungslücke - Beweisnotstand - Auswirkungen auf die zu stellenden Anforderungen an den Beweis

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII - entgegengesetzte Fahrtrichtung - Wendemanöver - unfallbedingte Erinnerungslücke - Beweisnotstand - Auswirkungen auf die zu stellenden Anforderungen an den Beweis

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Unfallversicherungsschutz auch bei Autounfall auf Abwegen // Berufsgenossenschaft muss Arbeitsunfall entschädigen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Unfall auf dem Umweg zur Arbeit

• lto.de (Kurzinformation)

  Unfall auf Arbeitsweg - Kleinere Umwege gehören dazu

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Unfallversicherungsschutz auch bei Autounfall auf Abwegen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Auch ein Autounfall auf einem Abweg kann ein versicherter Wegeunfall sein

• tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
• haufe.de (Kurzinformation)

  Auf dem Arbeitsweg falsch abgebogen - trotzdem ein Arbeitsunfall?

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 02.09.2015)

  Unfall auf Umweg zählt trotzdem als Arbeitsunfall

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Unfallversicherungsschutz auch bei Autounfall auf Abwegen // Berufsgenossenschaft muss Arbeitsunfall entschädigen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Arbeitsweg, Umweg, Wegeunfall - zahlt die gesetzliche Unfallversicherung?

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Unfallschutz auch auf Umwegen

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Unfallschutz auch beim Verfahren zur Arbeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Unfallversicherung

• rechtsportal.de (Kurzinformation)

  Versicherungsschutz bei Umweg?

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Verkehrswidriges Wendemanöver mit dem Kfz lässt Versicherungsschutz nicht entfallen

Verfahrensgang

• SG Frankfurt/Main, 25.06.2013 - S 8 U 196/11
• LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13
• BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

• BSG, 18.04.2000 - B 2 U 7/99 R

  Innerer Zusammenhang beim geschützten Betriebsweg

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Anders als in der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18. Mai 2004 (B 2 U 7/99 R - juris) rechtfertigen die teilweise abweichenden Darstellungen des Klägers zu der am 7. Januar 2011 gewählten Route von der Wohnung zur Arbeitsstelle im Verwaltungsverfahren keine durchgreifenden Zweifel - weder am bestehenden Erinnerungsverlust des Klägers noch an der vom Senat zugrunde gelegten Fahrstrecke.

  Objektive Umstände, die diese Handlungstendenz stützen, verlieren ihre Bedeutung, wenn der Irrtum/das Versehen wesentlich durch in der Person liegende und damit dem unversicherten Bereich zugehörige Umstände hervorgerufen werden, es sei denn, diese Umstände (beispielsweise Müdigkeit) sind durch betriebliche Belastungen oder die ermüdende Fahrt bedingt (…BSG in SozR RVO § 543 a.F. Nr. 23; BSG, Urteil vom 18. April 2000 B 2 U 7/99 R).

  Demgegenüber wird ein Verirren aufgrund äußerer Umstände wie Dunkelheit, Nebel oder schlechter Beleuchtung weiterhin generell dem versicherten Risikobereich zugeordnet (…BSG SozR § 543 RVO a.F. Nr. 13;… BSG in SozR 3-2200 § 550 Nr. 17; BSG, Urteil vom 18. April 2000 - B 2 U 7/99 R - juris).

• BSG, 09.12.2003 - B 2 U 23/03 R

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - dritter Ort - Abgrenzung: …

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Dies zeigt sich im äußeren Verhalten des Versicherten, wie es objektiv beobachtbar ist und stellt darauf ab, ob sein äußeres Handeln mit seiner inneren Tendenz zur Arbeit zu gelangen übereinstimmt (BSGE 91, 293; BSG, Urteil vom 4. Juli 2013 - B 2 U 12/12 R in: Sozialgerichtsbarkeit 2014, 392, 394).

  Ungeachtet dessen hält der Senat den inneren Zusammenhang der Fahrt auch nach dem Falschabbiegen für erwiesen, da er in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (BSGE 91, 293; BSG, Urteile vom 4. Juli 2013 - B 2 U 3/13 R und 12/12 R - juris) maßgebend auf die Handlungstendenz des Klägers abstellt, die vor und nach dem Abbiegevorgang unverändert war (…darauf ebenfalls abstellend: Urteil des LSG Rheinland-Pfalz, a.a.O. und des LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 15. Januar 1997 - L 5 U 15/95 - juris; letzteres bestätigt durch BSG, Beschluss vom 27. Mai 1997 - 2 B U 56/97 - juris).

• BSG, 04.07.2013 - B 2 U 12/12 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Dauer der …

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Dies zeigt sich im äußeren Verhalten des Versicherten, wie es objektiv beobachtbar ist und stellt darauf ab, ob sein äußeres Handeln mit seiner inneren Tendenz zur Arbeit zu gelangen übereinstimmt (BSGE 91, 293; BSG, Urteil vom 4. Juli 2013 - B 2 U 12/12 R in: Sozialgerichtsbarkeit 2014, 392, 394).

  Davon geht die Rechtsprechung bei einem einfachen Versehen infolge verminderter Aufmerksamkeit und/oder Konzentration noch nicht aus (BSG, Urteil vom 4. Juli 2013 - B 2 U 12/12 R - juris und BSG…, Urteil vom 30. Oktober 2007 a.a.O.), während sie - zumindest beim Erwachsenen - eine darüber hinausgehende Gedankenlosigkeit, Unkonzentriertheit und Fahrigkeit als versicherungsschädlich ansieht (BSG…, Urteil vom 30. Oktober 2007 a.a.O.).

 
• LSG Hessen, 20.05.2008 - L 3 U 195/07

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Der Senat hat anderweitig bei Verlängerung des direkten Weges infolge verkehrsbedingter Zurücklegung eines Umweges entschieden, dass ein um ein Drittel verlängerter Weg zur Arbeit einen bedeutenden, versicherungschädlichen Umweg darstellt (Urteile vom 20. Mai 2008 - L 3 U 195/07 sowie vom 5. Juni 2012 - L 3 U 11/11).
• LSG Rheinland-Pfalz, 09.11.2004 - L 3 U 132/04

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - irrtümlicher Abweg - entgegengesetzte …

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Auch die Zeit, um die 2, 5 km auf der B 43 zurückzulegen, beträgt nur einen kleinen Bruchteil der knapp halbstündigen Fahrzeit für die Fahrt von der Wohnung zur Arbeit und muss daher als verhältnismäßig kurze, keineswegs versicherungsschädliche Strecke angesehen werden (auf diesen Gesichtspunkt ebenso abstellend: LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 9. November 2004 - L 3 U 132/04 in HVBG Info 2005, 118, 129).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 07.08.2012 - L 3 U 11/11

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Der Senat hat anderweitig bei Verlängerung des direkten Weges infolge verkehrsbedingter Zurücklegung eines Umweges entschieden, dass ein um ein Drittel verlängerter Weg zur Arbeit einen bedeutenden, versicherungschädlichen Umweg darstellt (Urteile vom 20. Mai 2008 - L 3 U 195/07 sowie vom 5. Juni 2012 - L 3 U 11/11).
• BSG, 29.03.1963 - 2 RU 75/61

  Beweis der anspruchsbegründenden Tatsachen auf dem Gebiet der gesetzlichen …

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Derartige besondere Beweisschwierigkeiten können bei einem tödlich verlaufenden Arbeitsunfall eines allein tätigen Versicherten für seine Witwe entstehen, aber auch bei unfallbedingten Erinnerungsverlusten eines durch Unfall schwerverletzten Versicherten (Urteil des BSG vom 29. März 1963 2 RU 75/61; BSGE 19, 52, 56; BSG, Urteil vom 12. Juni 1990 Az.: 2 RU 58/89) - wie dem Kläger.
• BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89

  Arbeitsstätte; Unaufklärbarkeit; Unfallhergang; Weg

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Derartige besondere Beweisschwierigkeiten können bei einem tödlich verlaufenden Arbeitsunfall eines allein tätigen Versicherten für seine Witwe entstehen, aber auch bei unfallbedingten Erinnerungsverlusten eines durch Unfall schwerverletzten Versicherten (Urteil des BSG vom 29. März 1963 2 RU 75/61; BSGE 19, 52, 56; BSG, Urteil vom 12. Juni 1990 Az.: 2 RU 58/89) - wie dem Kläger.
• BSG, 02.12.2008 - B 2 U 17/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Die Umkehr in Richtung des versicherten Weges auf dem Abweg bliebe zunächst ohne Bedeutung und führte nicht dazu, dass Versicherungsschutz bereits ab dem Umkehrort/-moment wieder greifen würde und damit vor Wiedererreichen des versicherten Weges (dazu Ricke a.a.O., BSG in SozR 3-2200 § 548 Nr. 8 und in SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 Rdnrn. 21, 22).
• BSG, 04.07.2013 - B 2 U 3/13 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13

  Ungeachtet dessen hält der Senat den inneren Zusammenhang der Fahrt auch nach dem Falschabbiegen für erwiesen, da er in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (BSGE 91, 293; BSG, Urteile vom 4. Juli 2013 - B 2 U 3/13 R und 12/12 R - juris) maßgebend auf die Handlungstendenz des Klägers abstellt, die vor und nach dem Abbiegevorgang unverändert war (…darauf ebenfalls abstellend: Urteil des LSG Rheinland-Pfalz, a.a.O. und des LSG Mecklenburg-Vorpommern Urteil vom 15. Januar 1997 - L 5 U 15/95 - juris; letzteres bestätigt durch BSG, Beschluss vom 27. Mai 1997 - 2 B U 56/97 - juris).
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.1997 - L 5 U 15/95

  Zum Vorliegen eines Wegeunfalles, wenn die Versicherte irrtümlich auf dem Weg zur …
• BSG, 19.03.1991 - 2 RU 45/90

  Unterbrechung des Versicherungsschutzes auf dem Weg nach und von dem Ort der …
• BSG, 24.03.1998 - B 2 U 4/97 R

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Lösung - irrtümliche Abweichung - Heimweg
• BSG, 19.12.2000 - B 2 U 45/99 R

  wilde Motorradfahrt zur Meisterschule - Auch ein in strafbarer Weise (§ 315c …
• BSG, 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• LSG Hessen, 31.08.2010 - L 3 U 162/05

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - haftungsbegründende Kausalität …
• BSG, 05.08.1976 - 2 RU 231/74

  Arbeitsunfall - Besatzungsmitglied - Zwischendeck - Schiff im Hafen - …

• LSG Baden-Württemberg, 27.09.2018 - L 6 U 418/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Entsprechend habe das Hessische LSG am 14. Juli 2015 im Verfahren L 3 U 118/13 geurteilt.

  Mit der jüngeren Entscheidung hat das BSG das Urteil des Hessischen LSG, welches der Kläger zur Untermauerung seines Vortrages anführte, in beweisrechtlicher Hinsicht seien geringere Anforderungen an die Überzeugungsbildung zu stellen, da wegen des unfallbedingten Erinnerungsverlustes ein Beweisnotstand eingetreten sei (L 3 U 118/13 -, juris, Rz. 21), aufgehoben und die Klage des dortigen Versicherten abgewiesen.