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   LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20   

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https://dejure.org/2022,33809
LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20 (https://dejure.org/2022,33809)
LSG Hessen, Entscheidung vom 14.11.2022 - L 3 U 23/20 (https://dejure.org/2022,33809)
LSG Hessen, Entscheidung vom 14. November 2022 - L 3 U 23/20 (https://dejure.org/2022,33809)
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  • BSG, 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Begriff der Verrichtung und der

    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Danach geht es auf einer 1. Stufe der Kausalitätsprüfung um die Frage, ob ein Zusammenhang im naturwissenschaftlichen Sinne vorliegt, d.h. - so die neuere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - ob eine objektive Verursachung zu bejahen ist (BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris).

    Auf dieser Stufe der Tatsachenfeststellungen ist zudem zu prüfen, ob mehrere versicherte und nicht versicherte Ursachen zusammen objektiv wirksam geworden sind, ggf. sind deren Mitwirkungsanteile festzustellen (BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris).

  • BSG, 27.05.1997 - 2 RU 38/96

    Beweiswürdigung bei einem durch den Sozialleistungsträger verursachten

    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Dies gilt selbst dann, wenn - wie die Klägerin vorträgt - Erstuntersuchungen durch Verschulden der Beklagten nicht stattgefunden hätten; auch dies würde nicht zu der von ihr im Erörterungstermin geltend gemachten Beweislastumkehr führen (vgl. BSG, Urteil vom 27. Mai 1997 - 2 RU 38/96 - juris; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 16. September 2021 - L 1 U 444/20 - juris).
  • LSG Thüringen, 16.09.2021 - L 1 U 444/20

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Anerkennung einer Syringomyelie

    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Dies gilt selbst dann, wenn - wie die Klägerin vorträgt - Erstuntersuchungen durch Verschulden der Beklagten nicht stattgefunden hätten; auch dies würde nicht zu der von ihr im Erörterungstermin geltend gemachten Beweislastumkehr führen (vgl. BSG, Urteil vom 27. Mai 1997 - 2 RU 38/96 - juris; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 16. September 2021 - L 1 U 444/20 - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.10.2011 - L 3 U 1/11
    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Mit dem Verlust von Gliedmaßen lässt sich der Verlust der Zähne indes nicht vergleichen, so dass hier die in Rechtsprechung und Literatur geführte Diskussion, ob sich die prothetische Versorgung bei dem Verlust von Gliedmaßen auf die Höhe der MdE auswirkt (vgl zB LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 17. September 2014 - L 3 U 1/11 - juris), keine Rolle spielt.
  • BSG, 12.10.2018 - B 2 U 12/18 BH

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Das Fragerecht im Termin besteht für die Beteiligten indes grundsätzlich nur hinsichtlich Gutachten, die in derselben Instanz erstattet wurden (Keller in: Meyer-Ladewig, SGG, § 118 Rn 12g; BSG, Beschluss vom 12. Oktober 2018 - B 2 U 12/18 BH - juris mwN aus der Rspr).
  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Diese liegt vor, wenn mehr für als gegen den Ursachenzusammenhang spricht und ernste Zweifel ausscheiden; die reine Möglichkeit genügt nicht (vgl BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - juris).
  • BSG, 28.06.1984 - 2 RU 64/83
    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Der auf Feststellung von Unfallfolgen gerichtete Klageantrag (§ 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG) ist zusätzlich zu der auf Leistungen (Rente) gerichteten kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage zulässig (BSG, Urteil vom 28. Juni 1984 - 2 RU 64/83 - juris; Keller in: Meyer-Ladewig, SGG, 13. Auflage 2020, § 55 Rn 13).
  • BSG, 29.11.1956 - 2 RU 121/56
    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Steht die unfallbedingte Leistungseinbuße fest, so ist zu bewerten, wie sie sich im allgemeinen Erwerbsleben auswirkt (BSG, Urteil vom 29. November 1956 - 2 RU 121/56 - BSGE 4, 147).
  • BSG, 28.06.2022 - B 2 U 8/20 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Gesundheitsstörungen müssen, um als Unfallfolge anerkannt zu werden, zunächst im Vollbeweis nachgewiesen sein, d.h. mit an Gewissheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen (stRsp, vgl nur BSG, Urteil vom 28. Juni 2022 - B 2 U 8/20 R - juris).
  • BSG, 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Auszug aus LSG Hessen, 14.11.2022 - L 3 U 23/20
    Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die Tatsache in so hohem Maße wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (§ 128 SGG; BSGE 103, 99, 104).
  • BSG, 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R

    Richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BSG, 23.09.1997 - 2 BU 194/97

    Freie richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

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