Rechtsprechung
   LSG Hessen, 15.02.2010 - L 2 R 362/09   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • sozialrecht-heute.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Eritreers zur Erteilung einer neuen Versicherungsnummer unter Zuerkennung des Geburtsjahres 1960 nach Bestätigung des Geburtsdatums 1. Mai 1960 durch das eritreische Außenministerium

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Geburtsdatum wird nachträglich nicht geändert

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Geburtsdatum wird nachträglich nicht geändert // Rentenversicherung kann sich auf Erstangabe des Versicherten berufen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Geburtsdatum wird nachträglich nicht geändert // Rentenversicherung kann sich auf Erstangabe des Versicherten berufen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 163/16

    Geburtsdatum ist nachträglich nicht um 12 Jahre zu ändern

    Hintergrund dieser Regelung ist, dass ausländische Rechtsordnungen die Möglichkeit vorsehen, das Geburtsdatum durch eine gerichtliche Entscheidung nachträglich zu ändern, was im deutschen Sozialrecht zu Vorteilen führen kann, die in der jeweiligen ausländischen Rechtsordnung nicht damit verbunden sind (vgl. BT-Drucks. 13/8994, S. 67; Hessisches LSG, Urteil vom 15. Februar 2010, L 2 R 362/09).
  • SG Frankfurt/Main, 28.04.2016 - S 4 R 371/14
    Die Vorschrift ist nach ihrem Wortlaut unterschiedslos auf alle Korrekturen durch in- und ausländische Behörden anzuwenden (vgl. hierzu Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 15. Februar 2010, Az.: L 2 R 362/09, Juris).
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