Rechtsprechung
   LSG Hessen, 15.03.2007 - L 7 AS 22/07 ER   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende für Auszubildende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende für Auszubildende

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei gleichzeitigem Vorliegen der Förderungsfähigkeit einer beruflichen Zweitausbildung; Erreichen der Kongruenz des Leistungssystems nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) und von die Ausbildung fördernden Leistungssystemen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LSG Hamburg, 06.05.2008 - L 5 B 70/08

    Systematische Verankerung der Erstausbildung als Förderungsvoraussetzung i.S.d. §

    Die Frage, ob eine Ausbildung eine Zweitausbildung darstellt, ist dabei eine Frage des konkreten Einzelfalles, die an der abstrakten Förderungsfähigkeit der Ausbildung nach § 60 Abs. 1 SGB III nichts ändert (OVG Bremen, Beschl. v. 20.8.2007 - S 1 B 68/07 - NDV-RD 2007, S. 109 f., 110); LSG Hessen, Beschl. v. 15.3.2007 - L 7 AS 22/07 ER - NDV-RD 2007, S. 101 ff., 103; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 8.5.2006 - L 6 AS 136/06 ER - Juris Rn. 10-12; LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 10.5.2006 - L 2 B 32/06 AS ER - Juris Rn. 23; LSG Thüringen, Beschl. v. 22.9.2005 - L 7 AS 635/05 ER - FEVS 57, S. 542 ff., 543).
  • OVG Bremen, 20.08.2007 - S1 B 68/07

    Arbeitslosengeld II

    Die Frage, ob eine Ausbildung für den jeweiligen Betroffenen eine Zweitausbildung darstellt, ist dabei eine Frage des konkreten Einzelfalles, die an der abstrakten Förderungsfähigkeit der Ausbildung nach § 60 Abs. 1 SGB III nichts ändert (vgl. Landessozialgericht Thüringen, Beschl. v. 22.09.2005 - Az.: L 7 AS 635/05 ER; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 05.05.2006 - Az.: L 6 AS 136/06 ER; Landessozialgericht Hessen, Beschl. v. 15.03.2007 - Az.: L 7 AS 22/07 ER).
  • LSG Thüringen, 17.01.2008 - L 9 AS 1264/07

    Anspruch auf Bewilligung von Leistungen zur Grundsicherung nach dem

    Mit diesem Zweck unvereinbar ist es, während einer Ausbildung, die für sich gesehen nach § 60 Abs. 1 SGB III förderungsfähig ist, für die der Betroffene aber konkret keine Förderung erhält, weil es sich um eine Zweitausbildung handelt, gleichwohl Leistungen zur Grundsicherung nach dem SGB II zu gewähren (vgl. Thüringer Landessozialgericht (LSG), Beschlüsse vom 22. September 2007 - Az.: L 7 AS 635/05 ER und 11. Juni 2007 - Az.: L 7 AS 423/07 ER; Hessisches LSG, Beschluss vom 15. März 2007 - Az.: L 7 AS 22/07 ER; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 8. Mai 2006 - Az.: L 6 AS 136/06 ER; Bayerisches LSG, Urteil vom 20. Januar 2006 - Az.: L 7 AS 6/05; Sächsisches LSG, Beschluss vom 10. September 2007 - Az.: L 2 B 233/07, alle nach juris).
  • LSG Bayern, 19.08.2008 - L 11 B 658/08

    Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld

    Die Tatsache, dass es sich um eine Zweitausbildung handelt, stellt einen in der Person des Klägers liegenden Grund dar (vgl. hierzu auch Hessisches LSG, Beschluss vom 15.03.2007 - L 7 AS 22/07 ER -).
  • SG Leipzig, 08.08.2007 - S 19 AS 1570/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungsausschluss für Auszubildende

    Andere (Landes-) Sozialgerichte vertreten diese Auffassung ebenso, vgl. zB aus letzter Zeit bei einer "beruflichen Zweitausbildung" Hessi-sches LSG, Beschluss vom 15. März 2007 - L 7 AS 22/07 ER (mwN aus der Rechtspre-chung).
  • SG Aachen, 20.06.2008 - S 8 (15) AS 155/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Diese Unterscheidung gilt aufgrund der Verweisung in § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II auch für den Leistungsausschluss nach dem SGB II. Die Absolvierung einer Zweitausbildung schließt daher den Anspruch auf Arbeitslosengeld II nicht aus (im Ergebnis ebenso: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 24.05.2007 - L 2 AS 82/06 - SG Leipzig, Beschluss vom 08.08.2007 - S 19 AS 1570/07-; SG Hamburg, Beschluss vom 25.08.2005 - S 51 AS 896/05 ER - abweichend LSG Hessen, Beschluss vom 15.03.2007 - L 7 AS 22/07 ER - LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 10.05.2006 - L 2 B 32/06 AS ER -, an dieser Rechtsauffassung hat der 2. Senat des LSG Sachsen-Anhalt im o. a. Beschluss vom 24.05.2007 ausdrücklich nicht festgehalten).
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