Rechtsprechung
   LSG Hessen, 15.04.2011 - L 5 R 331/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - soziale Zumutbarkeit verschiedener Verweisungstätigkeiten

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit für einen Metallbauschlosser und Kundendienstmonteur als Facharbeiter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit für einen Metallbauschlosser und Kundendienstmonteur als Facharbeiter

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit für einen Metallbauschlosser und Kundendienstmonteur als Facharbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (10)  

  • LSG Hessen, 29.01.2019 - L 2 R 237/16
    Die soziale Zumutbarkeit dieser Tätigkeiten ergibt sich aus ihrer tariflichen Einstufung durch die Tarifvertragsparteien (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 15. April 2011, L 5 R 331/09; Urteil vom 14. Dezember 2012, L 5 R 361/10 sowie das Auskunftsschreiben des Verbandes KX. e.V.- K. - vom 25. Januar 2011 sowie den Gehalts- und Lohntarifvertag für den Verband KX. Hessen e.V. - K. - vom 23. Oktober 2009, die zum Gegenstand des Verfahrens gemacht wurden).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.12.2018 - L 10 R 411/15

    Zu den Anforderungen an eine Qualifizierung als Facharbeiter mit

    Die Tätigkeit als Mitarbeiter in der Poststelle umfasst (Senatsurteil vom 23.03.2006, L 10 R 612/05 im Anschluss an den Sachverständigen M. ; Urteil des Hessischen LSG vom 15.04.2011, L 5 R 331/09 in juris, Rdnr. 38; zusammenfassend Urteil des 13. Senats des LSG Baden-Württemberg vom 25.09.2012, a.a.O., Rdnr. 45) die Entgegennahme und das Öffnen der täglichen Eingangspost (Postsäcke, Postkörbe, Pakete, Briefsendungen, u.a.) sowie der Hauspost, die Entnahme des Inhaltes von Postsendungen, die Überprüfung der Vollständigkeit, das Anbringen eines Posteingangsstempels bzw. eines Eingangs-/Weiterleitungsvermerkes, das Anklammern der Anlagen, das Auszeichnen, Sortieren und Verteilen der Eingangspost innerhalb der Poststelle in die Fächer der jeweils zuständigen Abteilungen.
  • LSG Hessen, 14.12.2012 - L 5 R 361/10

    Erneute Befristung einer Erwerbsminderungsrente nach Ablauf der neunjährigen

    Die Tätigkeit des Telefonisten ist damit tarifvertraglich überwiegend zumindest als Angelerntentätigkeit, in einigen Fällen sogar als Facharbeitertätigkeit eingestuft und einem Versicherten, der Berufsschutz genießt, grundsätzlich sozial zumutbar (vgl. dazu Senatsurteil vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09).

    Gelegentlicher Zeitdruck ist nicht auszuschließen (vgl. Senatsurteil vom 10. August 2012 - L 5 R 269/11 und Senatsurteil vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09).

  • LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 4924/09

    Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit und tarifliche Einstufung -

    Dies geschieht durch Falzen und Sortieren, Kuvertieren bzw. Verpacken der Post, das Frankieren und Bereitstellen der ausgehenden Post, das Bedienen der Kuvertier- und Frankiermaschine und Beschriften der ausgehenden Aktenpost, das Packen von Päckchen und Paketen, das Eintragen von Wert- und Einschreibesendungen in Auslieferungsbücher (vgl. Hessisches LSG vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09 - Juris Rdnr. 38; LSG Baden-Württemberg vom 18. Juli 2006 - L 10 R 953/05 - sozialgerichtsbarkeit.de).
  • LSG Hessen, 10.10.2017 - L 2 R 117/15

    Rente wegen Erwerbsminderung

    Unter Zugrundelegung dieser Auskunft ist der Senat davon überzeugt, dass die Tätigkeit eines Warenaufmachers und Versandfertigmachers nach ihrem Wert und ihrer Bedeutung für die Tarifvertragsparteien aufgrund der Eingruppierung in den einschlägigen Lohngruppen auch einem Facharbeiter zumutbar ist (ebenso: 5. Senat des Hessischen Landessozialgerichts, Urteil vom 15. April 2011, L 5 R 331/09).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.08.2011 - L 3 R 569/10

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Facharbeiter;

    Diese Tätigkeit ist ebenfalls der Vergütungsgruppe BAT VIII zuzuordnen (vgl. die Urteile des Hessischen LSG vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09 -, des Bayerischen LSG vom 08. Dezember 2010 - L 20 R 551/08 - sowie des LSG Sachsen-Anhalt vom 21. Januar 2010 - L 10 KN 2/08 - alle in juris ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.05.2011 - L 4 R 419/09

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

    22 Der Kläger kann jedoch als Facharbeiter jedenfalls auf den Beruf des Montierers verwiesen werden (vgl. hierzu Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. April 2011, L 5 R 331/09).Dieser Verweisungsberuf ist sozial zumutbar.
  • LSG Hessen, 30.05.2017 - L 2 R 381/15
    Unter Zugrundelegung dieser Auskunft ist der Senat davon überzeugt, dass die Tätigkeit eines Warenaufmachers und Versandfertigmachers nach ihrem Wert und ihrer Bedeutung für die Tarifvertragsparteien aufgrund der Eingruppierung in den einschlägigen Lohngruppen auch einem Facharbeiter zumutbar ist (ebenso: 5. Senat des Hessischen Landessozialgerichts, Urteil vom 15. April 2011, L 5 R 331/09).
  • SG Karlsruhe, 16.08.2011 - S 16 R 1865/09

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit -

    So kann es vorkommen, dass häufiger Pakete, Postkörbe und Postsäcke mit mehr als zehn Kilogramm zu tragen sind (siehe hierzu Landessozialgericht Baden-Württemberg , Urteil vom 21.12.2006 - L 10 R 3434/06, Rdnr. 35 m.w.N.; vgl. auch Hessisches Landessozialgericht , Urteil vom 15.04.2011 - L 5 R 331/09, Rdnr. 38 ).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 27.06.2018 - L 3 R 344/15
    Sie habe mittlerweile Eingang in die Rechtsprechung gefunden und sei inzwischen von zahlreichen LSGen als zulässige und zumutbare Verweisungstätigkeit für Versicherte mit dem Leitberuf des Facharbeiters akzeptiert worden (LSG Nordrhein-Westfalen vom 15. März 2013 - L 14 R 967/10 -, Hessisches LSG vom 15. April 2011 - L 5 R 331/09 -, LSG Berlin-Brandenburg vom 26. Mai 2011 - L 4 R 419/09 -, jeweils juris).
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