Rechtsprechung
   LSG Hessen, 15.05.2014 - L 1 KR 56/13 KL   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Zuschuss für Brillen und Kontaktlinsen für Erwachsene - Rechtmäßigkeit der Satzungsänderung einer Betriebskrankenkasse - Genehmigungsablehnung der Aufsichtsbehörde - Verstoß gegen höherrangiges Recht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Kein Zuschuss zu Brillen für Erwachsene

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Kein Zuschuss zu Brillen für Erwachsene // Satzungsänderung einer Betriebskrankenkasse rechtswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zuschuss für eine Brille?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Zuschuss zu Brillen für Erwachsene - Satzungsänderung einer Betriebskrankenkasse rechtswidrig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Zuschuss für Brillen nicht erlaubt

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BKK darf keinen Zuschuss zu Brillen gewähren

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Darf eine Krankenkasse einen Brillen-Zuschuss zahlen?

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Kein Zuschuss zu Brillen für Erwachsene // Satzungsänderung einer Betriebskrankenkasse rechtswidrig

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 585



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.06.2014 - L 1 KR 435/12  

    Künstliche Befruchtung - nichteheliche Lebensgemeinschaft

    § 11 Abs. 6 SGB V ermöglicht es nicht, von diesen Grundvoraussetzungen abzuweichen (Im Ergebnis ähnlich ausweislich der bislang veröffentlichen Presseinformation: Hessisches LSG, Urt. v. 15. Mai 2014 -L 1 KR 56/13 KL- zur Versagung einer Satzungsgenehmigung, nach der ein Zuschuss für Brillen gewährt werden sollte, weil im Bereich der Sehhilfen für Erwachsene ein grundsätzlicher Leistungsausschluss bestehe).
  • LSG Hessen, 23.04.2015 - L 1 KR 17/14  

    Verpflichtungsbescheid über die Beendigung einer Vereinbarung mit einem privaten

    Die Grenze zu fremden Aufgaben ist regelmäßig dann überschritten, wenn die Aufgabe keine Legitimation im Leistungsrecht findet (Freund in: Hauck/Noftz, SGB IV, Kommentar, Stand: 10/10, § 30 Rdnr. 3 ff.; vgl. insoweit auch bereits die Rechtsprechung des erkennenden Senats zur Grenze der Erweiterung des Leistungsspektrums im Bereich des Satzungsrechts: Urteil vom 15. Mai 2014, L 1 KR 56/13 KL; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Juni 2014, L 1 KR 435/12 KL mit nachfolgender Bestätigung durch Bundessozialgericht, Urteil vom 18. November 2014, B 1 A 1/14 R).

    § 1 SGB V gehört ausweislich der Gesetzesbegründung zu den sogenannten Einweisungsvorschriften, die lediglich für die Auslegung und Anwendung des Krankenversicherungsrechts heranzuziehen sind und weder einen konkreten Tatbestand noch eine konkrete Rechtsfolge benennen (vgl. zur insoweit herrschenden Meinung: Schlegel in: Schlegel/Voelzke JurisPK - SGB V, 2. Auflage 2012, § 1 SGB V, Rdnr. 4; Noftz in: Hauck/Noftz, SGB V, Kommentar, Stand: 12/01, § 1 Rdnr. 14 ff.; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. Oktober 2014, L 1/4 KR 570/12 KL m.w.N.; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. Mai 2014, L 1 KR 56/13 KL).

  • LSG Hessen, 28.04.2016 - L 1 KR 357/14  

    Krankenkassen dürfen Kryokonservierung nicht kraft Satzung bezuschussen

    Die Regelung in § 11 Abs. 6 Satz 1 SGB V verweist für Leistungen der künstlichen Befruchtung auf das Grundmodell des § 27a SGB V, d.h. sie ermächtigt den Satzungsgeber nur zu zusätzlichen Satzungsleistungen, die gerade durch § 27a SGB V geprägt sind (Noftz in: Hauck/Haines, Gesetzliche Krankenversicherung, Kommentar, Stand: Dezember 2015, § 11 Rdnr. 73, 76, 79; Peters, a.a.O., § 194 SGB V Rdnr. 9; Begründung des Gesetzentwurfs des GKV-VStG vom 5. September 2011, BT-Drucksache 17/6906, S. 53; Bundessozialgericht, Urteile vom 24. April 2002, B 7/1 A 4/00 R; vom 10. Februar 1993, 1 RR 1/92 und vom 18. November 2014, B 1 A 1/14 R; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. Mai 2014, L 1 KR 56/13 KL; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13. Juni 2014, L 1 KR 435/12 KL - juris - Schirmer/Kater/Schneider, a.a.O., 530 S. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht