Rechtsprechung
   LSG Hessen, 16.01.2012 - L 6 AS 570/11 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,3578
LSG Hessen, 16.01.2012 - L 6 AS 570/11 B ER (https://dejure.org/2012,3578)
LSG Hessen, Entscheidung vom 16.01.2012 - L 6 AS 570/11 B ER (https://dejure.org/2012,3578)
LSG Hessen, Entscheidung vom 16. Januar 2012 - L 6 AS 570/11 B ER (https://dejure.org/2012,3578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,3578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen für die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen eine Entziehung bereits bewilligter Leistungen wegen fehlender Mitwirkung; Ermessenszweck im Hinblick auf die Aufklärung eines Sachverhalts zum Entzug der Bewilligung von Sozialleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen eine Entziehung der Leistungen wegen fehlender Mitwirkung; Ermessensausübung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.04.2014 - L 19 AS 389/14

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die vorläufige Zahlungseinstellung von

    Der Widerspruch gegen einen Entziehungsbescheid nach § 66 SGB I ist nicht von der Ausnahmereglung des § 86a Abs. 2 Nr. 4 SGG i.V.m. § 39 Nr. 1 SGB II erfasst (vgl. LSG Hessen Beschlüsse vom 21.06.2013 - L 9 AS 103/13 B ER und 16.01.2012 - L 6 AS 570/11 B ER; LSG Sachsen Beschluss vom 15.01.2103 - L 3 AS 1010/12 B PKH; LSG Bayern Beschluss vom 12.04.2012 - L 7 AS 222/12 B ER; LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 04.07.2012 - L 13 AS 124/12 B ER; siehe auch Aubel in juris-LPK, § 39 SGB II Rn 13.1: a.A. Greiser in Eicher, SGB 11, 3.
  • LSG Hessen, 21.06.2013 - L 9 AS 103/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - keine sofortige Vollziehbarkeit von

    Sie haben nach der Grundregel des § 86a Abs. 1 SGG aufschiebende Wirkung (Beschluss des erkennenden Senats vom 27. Dezember 2010 - L 9 AS 612/10 B ER - juris; s. auch Hessisches LSG, Beschluss vom 6. Januar 2012 - L 6 AS 570/11 B ER; vgl. LSG Sachsen, Beschluss vom 15. Januar 2013 - L 3 AS 1010/12 B PKH - juris m. w. N.; vgl. hierzu auch: Aubel, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, § 39 Rdnr. 13 und 13.1).
  • LSG Bayern, 12.04.2012 - L 7 AS 222/12

    Einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

    17 Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II. Ein Widerspruch hat daher automatisch gemäß § 86a Abs. 1 SGG aufschiebende Wirkung (ebenso LSG Hessen, Beschluss vom 16.01.2012, L 6 AS 570/11 B ER).
  • LSG Hessen, 06.08.2012 - L 6 AS 316/12
    Die Anfechtungsklage gegen einen Bescheid nach § 66 SGB I entfaltet im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufschiebende Wirkung (Beschluss des Senates vom 16. Januar 2012 - L 6 AS 570/11 B ER).

    Hinreichende Gewissheit ist insoweit nicht durch die eidesstattliche Versicherung des Antragstellers im Verfahren L 6 AS 570/11 B ER zu erlangen, wonach in den geschwärzten Passagen keine leistungsrelevanten Daten vorhanden seien, da es sich hierbei im Kern um eine rechtliche Bewertung handelt, die erst auf der Grundlage der Amtsermittlung der Antragsgegnerin anzustellen wäre.

  • LSG Thüringen, 20.09.2012 - L 4 AS 674/12

    (Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliges Rechtsschutzverfahren gem § 86b -

    Wollte der Gesetzgeber eine weitergehende Regelung treffen, hätte er sie nicht entgegen der aus dem Gesetzeswortlaut erkennbaren systematischen Beschränkung auf Verwaltungsakte über Leistungen ausschließlich über die Gesetzesbegründung anordnen dürfen (im Ergebnis wohl allgemeine Meinung: Hessisches LSG, Beschlüsse vom 16. Januar 2012 - L 6 AS 570/11 B ER und 27. Juni 2011 - L 7 AS 262/10 B ER, beide juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 4. Juli 2012 - L 13 AS 124/12 B ER; Bayerisches LSG, Beschluss vom 12. April 2012 - L 7 AS 222/12 B ER; Sächsisches LSG, Beschluss vom 3. November 2011 - L 3 AS 268/11 B ER; LSG Baden-Württemberg, 8. April 2010 - L 7 AS 304/10 ER-B; alle juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht