LSG Hessen, 16.06.2011 - L 9 AS 658/10 B ER

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10520

LSG Hessen, 16.06.2011 - L 9 AS 658/10 B ER (https://dejure.org/2011,10520)

LSG Hessen, Entscheidung vom 16.06.2011 - L 9 AS 658/10 B ER (https://dejure.org/2011,10520)

LSG Hessen, Entscheidung vom 16. Juni 2011 - L 9 AS 658/10 B ER (https://dejure.org/2011,10520)

Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10520) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
openjur.de
Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Existenzgründungszuschuss und Überbrückungsgeld sind bei der Prüfung der Leistungsberechtigung durch das Sozialamt als Einkommen anzurechnen; Anrechnung eines aufgrund eines sozialgerichtlichen Vergleichs gezahlten Gründungszuschusses als Einkommen
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anrechnung eines aufgrund eines sozialgerichtlichen Vergleichs gezahlten Gründungszuschusses als Einkommen
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Titel aus

Verfahrensgang

SG Wiesbaden, 09.11.2010 - S 24 AS 816/10
LSG Hessen, 16.06.2011 - L 9 AS 658/10 B ER

Papierfundstellen

NZS 2011, 876 (Ls.)

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

SG Karlsruhe, 14.08.2015 - S 1 SO 1225/15
Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Vermögenseinsatz - eheähnliche Gemeinschaft - …
Anhaltspunkte dafür, dass die Mittel der Kinder der Klägerin nur darlehensweise und im Vorgriff auf eventuelle Sozialhilfeleistungen aufgebracht wurden und deshalb aktuell eine Bedarfslage auf Klägerseite weiterhin bestünde (vgl. insoweit BVerwGE 21, 208, 209; 94, 127 ff und 96, 152, 157; Hess. LSG vom 16.06.2011 - L 9 AS 658/10 B ER - sowie Grube in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl. 2014, Einl., Rand-Nr. 151), sind weder vorgetragen noch aufgrund des Gesamtergebnisses des Verfahrens ersichtlich.
SG Karlsruhe, 14.08.2015 - S 1 SO 4269/14
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kraftfahrzeughilfe - Erlangung einer …
Dass der Ehemann der Klägerin insoweit allein an Stelle des Beklagten als dem zuständigen Sozialhilfeträger eingesprungen ist und deshalb die Bedarfslage der Klägerin etwa in Form von Darlehensrückzahlungsansprüchen ihres Ehemanns fortbestünde (vgl. hierzu u.a. BVerwGE 21, 208, 209; 94, 127ff; 96, 152, 157 und Hess. LSG vom 16.06.2011 - L 9 AS 658/10 B ER - ), ist weder vorgetragen noch ersichtlich.