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   LSG Hessen, 17.05.2016 - L 8 KR 4/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,58521
LSG Hessen, 17.05.2016 - L 8 KR 4/15 (https://dejure.org/2016,58521)
LSG Hessen, Entscheidung vom 17.05.2016 - L 8 KR 4/15 (https://dejure.org/2016,58521)
LSG Hessen, Entscheidung vom 17. Mai 2016 - L 8 KR 4/15 (https://dejure.org/2016,58521)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 74 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Leistungserbringern und Arzneimittelherstellern | Apotheken | Erstattung des Preisnachlasses gegenüber Krankenkasse von Pharmaunternehmen

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 24.03.2016 - 2 BvR 1546/13

    Keine Vorlagepflicht an den EuGH betreffend den Anspruch einer niederländischen

    Auszug aus LSG Hessen, 17.05.2016 - L 8 KR 4/15
    Daher regt die Klägerin eine Vorlage an den Europäischen Gerichtshof gemäß Art. 267 AEUV an und verweist insoweit auch auf ihre Verfassungsbeschwerde in einem Parallelverfahren gegen einen anderen pharmazeutischen Hersteller (2 BvR 1546/13).

    Die Verfassungsbeschwerde der Klägerin gegen das Urteil des BSG vom 24.01.2013 - B 3 KR 11/11 R - hat das Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen (BVerfG, Beschluss vom 24.03.2016 - 2 BvR 1546/13).

  • BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 11/11 R

    Krankenversicherung - Versandapotheke mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der

    Auszug aus LSG Hessen, 17.05.2016 - L 8 KR 4/15
    Die Verfassungsbeschwerde der Klägerin gegen das Urteil des BSG vom 24.01.2013 - B 3 KR 11/11 R - hat das Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen (BVerfG, Beschluss vom 24.03.2016 - 2 BvR 1546/13).
  • BSG, 28.07.2008 - B 1 KR 4/08 R

    Krankenversicherung - Arzneimittel - kein Herstellerrabatt auf durch

    Auszug aus LSG Hessen, 17.05.2016 - L 8 KR 4/15
    Diesen Prozess habe sie unmittelbar nach der Zustellung der Entscheidung des BSG vom 28.07.2008 - B 1 KR 4/08 - in Gang gesetzt und damit den Beitritt mit Wirkung zum 01.01.2010 erzielt.
  • OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - 20 U 149/13

    Vorabentscheidungsersuchen betreffend die Europarechtskonformität der

    Auszug aus LSG Hessen, 17.05.2016 - L 8 KR 4/15
    Denn der Vorlagebeschluss des OLG Düsseldorf vom 24.03.2015 - I-20 U 149/13 (s. juris) betrifft allein Preisregelungen des AMG.
  • SG Saarbrücken, 12.11.2020 - S 23 KR 832/16

    Krankenversicherung - Klageverfahren

    Die Beklagte konnte daher durch den zum 01.07.2010 erfolgten Beitritt zum Rahmenvertrag ab diesem Zeitpunkt insbesondere gemäß §§ 129, 130, 130a SGB V an der GKV-Versorgung teilnehmen (vgl. auch Hessisches LSG, Beschluss vom 17.05.2016 - L 8 KR 4/15, juris Rn. 19, 22).

    Der Vorlagebeschluss des OLG Düsseldorf vom 24.03.2015 betraf daher allein die Preisregelungen des AMG (so auch Hessisches LSG, Beschluss vom 17.05.2016 - L 8 KR 4/15, juris Rn. 23, juris).

  • SG Saarbrücken, 12.11.2020 - S 23 KR 835/16

    Krankenversicherung - Klageverfahren

    Die Beklagte konnte daher durch den zum 01.07.2010 erfolgten Beitritt zum Rahmenvertrag ab diesem Zeitpunkt insbesondere gemäß §§ 129, 130, 130a SGB V an der GKV-Versorgung teilnehmen (vgl. auch Hessisches LSG, Beschluss vom 17.05.2016 - L 8 KR 4/15, juris Rn. 19, 22).

    Der Vorlagebeschluss des OLG Düsseldorf vom 24.03.2015 betraf daher allein die Preisregelungen des AMG (so auch Hessisches LSG, Beschluss vom 17.05.2016 - L 8 KR 4/15, juris Rn. 23, juris).

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