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   LSG Hessen, 17.08.2015 - L 9 AS 618/14   

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https://dejure.org/2015,23875
LSG Hessen, 17.08.2015 - L 9 AS 618/14 (https://dejure.org/2015,23875)
LSG Hessen, Entscheidung vom 17.08.2015 - L 9 AS 618/14 (https://dejure.org/2015,23875)
LSG Hessen, Entscheidung vom 17. August 2015 - L 9 AS 618/14 (https://dejure.org/2015,23875)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    SGB II § 11 Abs. 1, SGB II § 11 Abs. 3, SGB II § 11a Abs. 2, SGB II § 33, SGB X § 116, ...
    Von der Anrechnung als Einkommen nach § 11a Abs. 2 SGB II ausgenommen sind Zahlungen zum Ausgleich eines immateriellen Schadens nach § 15 Abs. 2 AGG, nicht aber Zahlungen zum Ausgleich eines materiellen Schadens nach § 15 Abs. 1 AGG. Der Entschädigungscharakter einer in einem ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung der Zahlung aus einem arbeitsgerichtlichen Vergleich als Einkommen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2016 - L 15 SF 21/15

    Sonstiges

    Dieser Rechtsprechung hat sich das Landesozialgerichts (LSG) Hessen in Bezug auf die durch § 11a Abs. 2 SGB II von der Einkommensberücksichtigung ausgenommenen Entschädigungsansprüche nach § 253 Abs. 2 BGB - unter grundsätzlicher Anerkennung des enumerativen Charakters der in § 11a SGB II geregelten Ausnahmen - für den Entschädigungsanspruch nach § 15 AGG ebenfalls nur mit Rücksicht auf den in den Gesetzesmaterialien zum Ausdruck gekommenen Willen des Gesetzgebers angeschlossen, in Anknüpfung an § 77 BSHG auch mit § 11a Abs. 2 SGB II den gesamten Anwendungsbereich des § 847 BGB a.F. vollständig zu erfassen (LSG Hessen, Urteil vom 17. August 2015 - L 9 AS 618/14, juris, Rn. 42 f. m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2017 - L 15 SF 18/16

    Sonstiges

    Dieser Rechtsprechung hat sich das Landesozialgericht (LSG) Hessen in Bezug auf die durch § 11a Abs. 2 SGB II von der Einkommensberücksichtigung ausgenommenen Entschädigungsansprüche nach § 253 Abs. 2 BGB - unter grundsätzlicher Anerkennung des enumerativen Charakters der in § 11a SGB II geregelten Ausnahmen - für den Entschädigungsanspruch nach § 15 AGG ebenfalls nur mit Rücksicht auf den in den Gesetzesmaterialien zum Ausdruck gekommenen Willen des Gesetzgebers angeschlossen, in Anknüpfung an § 77 BSHG auch mit § 11a Abs. 2 SGB II den gesamten Anwendungsbereich des § 847 BGB a.F. vollständig zu erfassen (LSG Hessen, Urteil vom 17. August 2015 - L 9 AS 618/14, juris, Rn. 42 f. m.w.N.).
  • VG Ansbach, 17.01.2017 - AN 1 K 16.01045

    Keine Entschädigung infolge fehlender fachlicher Eignung

    Auch hinsichtlich der übrigen von der Klägerin gerügten und damit für das Gericht zu prüfenden Aspekte (zur Erforderlichkeit der Darlegung von Anknüpfungstatsachen: VG Trier, U.v. 21.07.2015, Az. 1 K 556/15.TR, Rn. 55, juris; vgl. auch Hessisches LSG, U.v. 17.08.2015, Az. L 9 AS 618/14, Rn. 49, juris) erkennt die Kammer keine Diskriminierung wegen einer Behinderung.
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