Rechtsprechung
   LSG Hessen, 18.01.2010 - L 7 SO 182/09 B ER   

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https://dejure.org/2010,14849
LSG Hessen, 18.01.2010 - L 7 SO 182/09 B ER (https://dejure.org/2010,14849)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.01.2010 - L 7 SO 182/09 B ER (https://dejure.org/2010,14849)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. Januar 2010 - L 7 SO 182/09 B ER (https://dejure.org/2010,14849)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 01.06.2016 - X R 43/14

    Steuerliche Berücksichtigung eines Selbstbehalts bei einer privaten

    Hieraus sowie aus § 12 Abs. 1c Satz 5 VAG folgt, dass lediglich der Beitrag zur privaten Krankenversicherung bis zur Hälfte des Höchstbeitrages zur gesetzlichen Krankenversicherung, also bis zur Höhe des halben Beitrags für den Basistarif als Bedarf im Rahmen des § 32 Abs. 5 SGB XII zu übernehmen ist (so LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27. Juni 2013 L 9 SO 619/11, juris, Rz 24, unter Berufung auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts --BSG--, vgl. Urteil vom 10. November 2011 B 8 SO 21/10 R, BSGE 109, 281, Rz 15; ebenso Hessisches LSG, Beschluss vom 18. Januar 2010 L 7 SO 182/09 B ER, juris, Rz 31 ff.).
  • LSG Baden-Württemberg, 04.12.2014 - L 7 SO 2474/14

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - zusätzlicher

    Der Kläger hat auf Entscheidungen des Bundessozialgerichts ( , Urteil vom 18. Januar 2011 - B 4 AS 108/10 R -), des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 18. Dezember 2009 - L 9 49/09 SO ER -), des LSG Baden-Württemberg (Beschluss vom 30. Juni 2009 - L 2 SO 2529/09 ER-B -), des LSG Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 9. November 2010 - L 8 SO 28/10 B ER -), des Hessischen LSG (Beschlüsse vom 18. Januar 2010 - L 7 SO 182/09 B ER - und 14. Dezember 2009 - L 7 SO 165/09 B ER -) und des Bundesverfassungsgerichts ( , Urteil vom 10. Juni 2009 - 1 BvR 706/08 -) verwiesen.
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