Rechtsprechung
   LSG Hessen, 18.03.2016 - L 7 AL 99/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,5385
LSG Hessen, 18.03.2016 - L 7 AL 99/14 (https://dejure.org/2016,5385)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.03.2016 - L 7 AL 99/14 (https://dejure.org/2016,5385)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. März 2016 - L 7 AL 99/14 (https://dejure.org/2016,5385)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,5385) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gründungszuschuss; Ermessensentscheidung; eigene Leistungsfähigkeit; Ermessensfehler

  • rechtsportal.de

    SGB I § 39 Abs. 1 S. 1; SGB III § 57 Abs. 1
    Gewährung von Leistungen zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit nach dem SGB III ; Ermessensausübung der Bundesagentur für Arbeit bei der Ablehnung eines Gründungszuschusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Versagung eines Gründungszuschusses unter Verweis auf die eigene Leistungsfähigkeit des Antragstellers ermessensfehlerhaft

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Antrag auf Gründungszuschuss: Amt darf nur formale Kriterien prüfen

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Schleswig-Holstein, 11.11.2016 - L 3 AL 29/14

    Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

    Grundsätzlich kann die Eigenleistungsfähigkeit eines Antragstellers auf Gewährung eines Gründungszuschusses unter besonderen Voraussetzungen wohl als Ermessenserwägung herangezogen werden (vgl. Bienert in info also, S. 118 ff.; LSG Hessen, Urteil vom 18. März 2016 - L 7 AL 99/14 - LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Dezember 2015 - L 9 AL 83/14 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2018 - L 9 AL 192/16

    Anspruch auf Gewährung eines Gründungszuschusses für die Aufnahme einer

    In einem solchen Fall ist die Förderung mit dem Gründungszuschuss nicht gerechtfertigt, da der eigentliche Sicherungszweck dieser Leistung verfehlt würde (Senat, a.a.O.; ebenso LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 28.02.2014 - L 8 AL 1515/13 -, juris Rn. 35; SächsLSG, Urt. v. 10.04.2014 - L 3 AL 141/12 -, juris Rn. 36; vgl. auch BayLSG, Urt. v. 29.01.2015 - L 9 AL 303/11 -, juris Rn. 45; wohl auch HessLSG, Urt. v. 18.03.2016 - L 7 AL 99/14 -, juris Rn. 42).
  • SG Stade, 15.06.2016 - S 16 AL 92/12

    Ausschluss eines Gründungszuschusses bei Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld

    Denn in einem solchen Fall ist die Förderung mit dem Gründungszuschuss nicht gerechtfertigt, da der eigentliche Sicherungszweck des § 93 SGB III verfehlt würde (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Februar 2014 - L 8 AL 1515/13 m.w.N.; Sächsisches LSG, Urteil vom 10. April 2014 - L 3 AL 141/12 -, LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Dezember 2015 - L 9 AL 83/14 -, Hessisches LSG, Urteil vom 18. März 2016 - L 7 AL 99/14 -, SG München, Urteil vom 12. März 2013 - S 35 AL 753/12).
  • SG Darmstadt, 07.12.2017 - S 32 AL 247/14

    Eine selbstständige Tätigkeit kann auch durch eine vorbereitende Handlung mit

    Nach der Rechtsprechung des Hessischen Landessozialgerichts kann eine Eigenleistungsfähigkeit im Rahmen des Ermessens in der ersten Förderphase nur Berücksichtigung finden, wenn aus der selbstständigen Tätigkeit selbst von Anfang an voraussichtlich derartige Gewinne erwirtschaftet werden, dass die Förderung mittels Gründungszuschuss nicht notwendig ist, um die Gründungsphase zu überbrücken (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 18. März 2016, Az.: L 7 AL 99/14 - juris - Rn. 42).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht