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   LSG Hessen, 18.07.2019 - L 8 KR 265/16   

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https://dejure.org/2019,33918
LSG Hessen, 18.07.2019 - L 8 KR 265/16 (https://dejure.org/2019,33918)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.07.2019 - L 8 KR 265/16 (https://dejure.org/2019,33918)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. Juli 2019 - L 8 KR 265/16 (https://dejure.org/2019,33918)
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  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2021 - L 9 KR 424/19

    Künstlereigenschaft - Objektemacher - Dekoration, Raumgestaltung - Florale

    Eine eigenschöpferisch gestaltende, der "bildenden Kunst" im Sinne des § 2 KSVG zuzurechnende Tätigkeit liegt vor, solange damit nicht die handwerkliche oder industrielle Produktion der Gegenstände durch die den Entwurf erstellende Person verbunden ist (vgl. BSG, Urteil vom 30. Januar 2001, B 3 KR 1/00 R - Erstellung von Entwürfen für Tür- und Fensterbeschläge = Industriedesigner; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 18. Juli 2019 - L 8 KR 265/16 -, Rn. 22, juris).

    Ebenso wie beim Kunsthandwerker steht auch bei der Herstellung/ Vermarktung selbst entworfener Produkte die Verwertung der Produktpalette im Vordergrund, sodass wegen einer etwaigen Versicherungspflicht nach dem KSVG nicht mehr allein auf die eigenschöpferische Leistung beim Entwurf angeknüpft werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 10. März 2011, B 3 KS 4/10 R, Rn. 14 - Modedesignerin, Urteil vom 21. Juni 2012, B 3 KS 1/11 R, Rn. 18 - Modedesignerin; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 18. Juli 2019 - L 8 KR 265/16 -, Rn. 23, juris).

    Auch dafür spricht seine Entlohnung teilweise mit einem Stundenentgelt bzw. Entgelt für Auf- und Abbau (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 18. Juli 2019 - L 8 KR 265/16 -, Rn. 25, juris).

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