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   LSG Hessen, 18.08.2017 - L 7 AL 36/16   

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https://dejure.org/2017,34708
LSG Hessen, 18.08.2017 - L 7 AL 36/16 (https://dejure.org/2017,34708)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.08.2017 - L 7 AL 36/16 (https://dejure.org/2017,34708)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. August 2017 - L 7 AL 36/16 (https://dejure.org/2017,34708)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    SGB III § 28a Abs. 1 S. 1 Nr. 2, SGB IV § 7 Abs. 1, § 18 Nr. 1 EStG, § 3 Nr. 44 EStG
    Auch unabhängig durchgeführte und durch ein Stipendium finanzierte Forschungsprojekte eines Privatdozenten stellen eine selbständige Tätigkeit im Sinne des § 28a SGB 3 dar.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosenversicherung; Antragspflichtversicherung; selbstständige Tätigkeit; Forschungstätigkeit; Heisenberg-Stipendium

  • rechtsportal.de

    Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag in der Arbeitslosenversicherung bei unabhängig durchgeführten und durch ein Stipendium finanzierten Forschungsprojekten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 876
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 03.06.2009 - B 12 AL 1/08 R

    Arbeitslosenversicherung - Begriff der selbstständigen Tätigkeit iS von § 28a Abs

    Auszug aus LSG Hessen, 18.08.2017 - L 7 AL 36/16
    Schließlich handele es sich bei der Forschungstätigkeit des Klägers auch um eine auf Dauer angelegte, in persönlicher Unabhängigkeit berufsmäßig zu Erwerbszwecken ausgeübte Tätigkeit im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BSG, Urteil v. 3. Juni 2009 - B 12 AL 1/08 R - Rdnr. 15).
  • BSG, 04.12.2014 - B 5 AL 1/14 R

    Arbeitslosenversicherung - Voraussetzung für Versicherungspflichtverhältnis auf

    Auszug aus LSG Hessen, 18.08.2017 - L 7 AL 36/16
    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (siehe zuletzt BSG, Urteil v. 4. Dezember 2014, B 5 AL 1/14 R - SozR 4-4300 § 28a Nr. 9 = SGb 2016, 47 ff.), der sich die Kammer ausdrücklich anschließe, trete die Versicherungspflicht nach § 28a Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) auf einen Antrag hin kraft Gesetzes ein.
  • BAG, 24.02.1994 - 6 AZR 505/93

    Übergangsgeld im öffentlichen Dienst

    Auszug aus LSG Hessen, 18.08.2017 - L 7 AL 36/16
    Die wirtschaftliche Abhängigkeit ändert nichts daran, dass durch die Annahme des Forschungsstipendiums gerade kein Beschäftigungsverhältnis entstanden ist (vgl. BAG, Urteil vom 24. Februar 1994 - 6 AZR 505/93 -, juris Rn. 25 ff.).
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