Rechtsprechung
   LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,21498
LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07 (https://dejure.org/2011,21498)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.11.2011 - L 9 U 66/07 (https://dejure.org/2011,21498)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. November 2011 - L 9 U 66/07 (https://dejure.org/2011,21498)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anerkennung einer Gonarthrose als "Wie"-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Fliesenleger

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Gonarthrose - Fliesenleger - "Wie"-BK - BK 2112 - 13.000 Stunden kniebelastender Tätigkeit - tatsächliche Vermutung für die Verursachung der Gonarthrose hierdurch - keine unzulässige Vorwirkung von Gesetzen - Adipositas - kein konkurrierender Faktor

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung einer Gonarthrose als "Wie"-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Fliesenleger

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hessen, 23.08.2013 - L 9 U 30/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheiten gem BKV Anl 1 Nr 1103, 4109 -

    Das BSG hat bisher lediglich im Falle einer im Verordnungstext vorgegebenen Dosis als "hartes Kriterium" eine tatsächliche Vermutung für die Verursachung der BK angenommen ( BSG, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 15/05 R; BSG Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 25/03 R; s. zur Gonarthrose als Wie-BK Hessisches LSG, Urt.v. 18. November 2011 - L 9 U 66/07 - juris).
  • LSG Hessen, 25.04.2017 - L 3 U 91/11

    1. Nach derzeitigem Kenntnisstand kann ein belastungskonformes Schadensbild

    Vorliegend hatte der Ärztliche Sachverständigenbeirat, Sektion Berufskrankheiten, jedoch bereits weit vor Einleitung des streitgegenständlichen Verwaltungsverfahrens seine Beratungen abgeschlossen und eine wissenschaftliche Empfehlung für eine neue BK bezogen auf die Verursachung von Gonarthrose durch kniebelastende Tätigkeiten beschlossen (vgl. BT-Drucks. 16/9554 S. 21; Hess. LSG, Urteil vom 18. November 2011 - L 9 U 66/07- juris; Wissenschaftliche Begründung zur Berufskrankheit Nummer 2112, Bek. des BMGS vom 1. Oktober 2005 - 414-45222-2112/1, BArbBl. 10/2005, S. 46 ff.).

    Aufgrund der Erfüllung des Dosiswerts von 13.000 Stunden im vorliegenden Fall kann dahinstehen, ob im Rahmen der Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit die in der BK 2112 als Dosiswert geforderten 13.000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten zur Voraussetzung gemacht werden dürfen oder dies eine unzulässige Vorwirkung von Gesetzen darstellt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Juni 2005 - 1 BvR 235/00 - juris; so auch Hess. LSG, Urteil vom 18. November 2011 - L 9 U 66/07 - juris).

    Entsprechendes gilt für die Feststellung einer Gonarthrose durch eine Tätigkeit im Knien oder vergleichbarer Kniebelastung als Wie-Berufskrankheit (so auch Hess. LSG, Urteil vom 18. November 2011 - L 9 U 66/07 - juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 1518/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 SGB 7 -

    Dahinstehen kann, ob, wovon das SG Ulm ausgegangen ist, der Listen-Berufskrankheit nach Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV "harte" Kriterien, die vorliegend im Vollbeweis vorliegen, zu entnehmen sind, und sich hieraus eine tatsächliche Vermutung des Ursachenzusammenhanges ergibt (vgl. BSG, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 15/05 R -, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 4104 Nr. 2, Rz. 24 zur Berufskrankheit nach Nr. 4104 der Anlage 1 zur BKV), welche auch auf die Gonarthrose als Wie-Berufskrankheit "zu übertragen" ist (Hessisches LSG, Urteil vom 18. November 2011 - L 9 U 66/07 -, juris, Rz. 40).
  • SG Aachen, 16.03.2012 - S 6 U 63/10

    Sonnenbedingter Hautkrebs eines Dachdeckers ist Berufskrankheit

    Voraussetzung ist demnach der generelle Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkungen, denen eine bestimmte Personengruppe in erheblich höherem Maße ausgesetzt sein muss, und einer oder mehrerer Erkrankungen dieser Gruppe (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 18.11.2011 - L 9 U 66/07 = juris, Rdnr. 30; Becker, SGb 2006, 449, 452).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.09.2017 - L 9 U 2819/14

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

    Um dies zu vermeiden und auch für "robuste" Versicherte sachgerechte Lösungen zu erreichen, greift nach Überzeugung des Senats ausnahmsweise bei vorliegendem Vollbeweis der nach BK Nr. 2112 vorausgesetzten 13.000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten eine Vermutungswirkung, die auf die Verursachung der festgestellten Gonarthrose durch die kniebelastenden Tätigkeiten schließen lässt (so auch Hessisches LSG, Urteil vom 25.04.2017, L 3 U 91/11 unter Verweis auf BSG, Urteil vom 30.01.2007, B 2 U 15/05 R (bzgl. BK NR. 4104); vgl. auch Hessisches LSG, Urteil vom 18.11.2011, L 9 U 66/07; offengelassen in LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.03.2016, L 6 U 1518/14; alle in Juris).
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