Rechtsprechung
   LSG Hessen, 18.12.2013 - L 4 AY 16/13 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,53233
LSG Hessen, 18.12.2013 - L 4 AY 16/13 B ER (https://dejure.org/2013,53233)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18.12.2013 - L 4 AY 16/13 B ER (https://dejure.org/2013,53233)
LSG Hessen, Entscheidung vom 18. Dezember 2013 - L 4 AY 16/13 B ER (https://dejure.org/2013,53233)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,53233) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 22.07.2020 - L 4 AY 8/17
    Verzichtbar war eine Freiwilligkeitserklärung im maßgeblichen Zeitraum nur bei Nachweis eines rechtmäßigen Aufenthalts in der Bundesrepublik Deutschland und der Vorlage weiterer Unterlagen (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Dezember 2013 - L 4 AY 16/13 B ER , juris Rn. 8).

    Dieser Erkenntnisstand für den Zeitraum um und vor 2012 wird bestätigt durch eine Reihe sozial- und verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen (vgl. bereits Senatsbeschluss vom 18. Dezember 2013 - L 4 AY 16/13 B ER -, juris Rn. 8).

    Deren Verweigerung kann nicht als gesteigert sozialwidrig und damit nicht als rechtsmissbräuchlich angesehen werden (vgl. zum Folgenden am Maßstab von § 1a AsylbLG BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 7 AY 7/12 R -, BSGE 114, 302-310, SozR 4-3520 § 1a Nr. 1 zit. nach juris, Rn. 26 ff.; Senatsbeschluss vom 18. Dezember 2013 L 4 AY 16/13 B ER -, juris).

  • SG Kassel, 22.10.2014 - S 11 AY 8/14

    Anordnungsgrund bei Leistungseinschränkung nach § 1a AsylbLG, Warten auf

    Der Antragsgegner folgt damit einer Beschwerdeentscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 18.12.2013 (L 4 AY 16/13 BER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht