Rechtsprechung
   LSG Hessen, 19.01.2011 - L 4 SB 71/10 B   

Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Prozesskostenhilfe auch für Ehegatten von Gewerkschaftsmitgliedern

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Prozesskostenhilfe auch für Ehegatten von Gewerkschaftsmitgliedern // Kein Verweis auf kostenlosen gewerkschaftlichen Rechtsschutz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prozesskostenhilfe für Ehegatten von Gewerkschaftsmitgliedern

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Prozesskostenhilfe auch für Ehegatten von Gewerkschaftsmitgliedern // Kein Verweis auf kostenlosen gewerkschaftlichen Rechtsschutz

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Prozesskostenhilfe auch für Ehegatten von Gewerkschaftsmitgliedern

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 360 (Ls.)
  • NZS 2011, 640 (Ls.)
  • FamRZ 2011, 1746



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Bamberg, 31.05.2012 - 2 UF 374/11  

    Externe Teilung fondgebundener Anrechte im Versorgungsausgleich

    Anders als bei kapitalgedeckten Anrechten kommt bei der Durchführung des Versorgungsausgleichs fondsgebundener Versorgungsanrechte eine Verzinsung des Ausgleichsbetrages mit einem Rechnungszinssatz nicht in Betracht - Abgrenzung zu BGH, FamRZ 2011, 1746.

    Nach dem Beschluss des BGH vom 7.9.2011 (XII ZB 546/10, FamRZ 2011, 1746) ist der zum Vollzug der externen Teilung nach § 14 Abs. 4 VersAusglG i.V.m. § 222 Abs. 3 FamFG vom Versorgungsträger der ausgleichspflichtigen Person an den Versorgungsträger der ausgleichsberechtigten Person zu zahlende Ausgleichswert grundsätzlich ab dem Ende der Ehezeit bis zur Rechtskraft der Entscheidung über den Versorgungsausgleich in Höhe des Rechnungszinses der auszugleichenden Versorgung zu verzinsen.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2012 - L 2 AS 54/12  

    Sozialgerichtliches Verfahren: Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung

    Gegen den ihren Prozessbevollmächtigten am 2. Januar 2012 zugestellten Beschluss haben die Kläger am 16. Januar 2012 Beschwerde erhoben und zur Begründung auf einen Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 19. Januar 2011 - Aktenzeichen L 4 SB 71/10 - verwiesen, wonach die Begründung des SG für die Ablehnung der PKH nicht trage.

    Dies wird auch vom Hessischen Landessozialgericht in der von den Prozessbevollmächtigten der Kläger zitierten Entscheidung (Beschluss vom 19. Januar 2011 - L 4 SB 71/10 B - hier zitiert nach juris) so gesehen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht