Rechtsprechung
   LSG Hessen, 19.02.1998 - L 14 KR 134/95   

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https://dejure.org/1998,10264
LSG Hessen, 19.02.1998 - L 14 KR 134/95 (https://dejure.org/1998,10264)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19.02.1998 - L 14 KR 134/95 (https://dejure.org/1998,10264)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19. Februar 1998 - L 14 KR 134/95 (https://dejure.org/1998,10264)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hessen, 31.05.2001 - L 14 KR 8/98

    Krankenversicherung - Bioresonanztherapie - nicht anerkannte Behandlungsmethode -

    Die Berechtigung zur Ablehnung ergibt sich dabei nach Auffassung des Senates -- unter Beibehaltung der bisherigen Rechtsprechung (vgl. HLSG, Urteil vom 19. Februar 1998 -- L 14 KR 134/95 --) nicht schon, wie das Sozialgericht meint, alleine daraus, dass die Bioresonanztherapie vom Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen über neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (sogenannter NUB-Ausschuss) in die Anlage 2 der NUB-Richtlinien aufgenommen worden sind.

    Der Senat trägt gegen eine derart weitgehende Interpretation der NUB-Richtlinien, als verbindliche, unter gesetzlicher Rechtsnorm auch weiterhin grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedenken (vgl. im Einzelnen: Urteil des Senates vom 19. Februar 1998 -- L 14 KR 134/95 -- m.w.N.; vgl. auch: Di Fabio, Verlust der Steuerungskraft klassischer Rechtsquellen, in: NZS 1998, S. 449 ff.).

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