Rechtsprechung
   LSG Hessen, 19.05.2011 - L 4 KA 5/11 NZB   

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https://dejure.org/2011,19039
LSG Hessen, 19.05.2011 - L 4 KA 5/11 NZB (https://dejure.org/2011,19039)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19.05.2011 - L 4 KA 5/11 NZB (https://dejure.org/2011,19039)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - L 4 KA 5/11 NZB (https://dejure.org/2011,19039)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 15.02.2016 - L 9 AS 4693/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - kraft Gesetzes zulässige Berufung - unrichtige

    Es fehlt hierfür bereits an einer Regelungslücke, die durch eine Analogie geschlossen werden könnte; denn den Beteiligten steht es bei einer irrtümlich ausgesprochenen Nichtzulassung der Berufung offen, gegen das Urteil entweder sogleich oder aber nach Aufhebung dieser Entscheidung Berufung einzulegen (ebenso LSG Berlin-Brandenburg, a.a.O. und LSG Thüringen, a.a.O.; a.A. LSG Hessen, Beschluss vom 19.05.2011 - L 4 KA 5/11 NZB - ), wobei ihnen gegebenenfalls bei Versäumung der Berufungsfrist nach Maßgabe des § 67 SGG Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren wäre (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11.05.2007 - L 9 KR 205/04 NZB - ).
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