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   LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13   

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https://dejure.org/2018,18270
LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13 (https://dejure.org/2018,18270)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19.06.2018 - L 3 U 129/13 (https://dejure.org/2018,18270)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19. Juni 2018 - L 3 U 129/13 (https://dejure.org/2018,18270)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    SGB VII § 9 Abs. 1; BKV Anlage 1 Nr. 1301
    SGB VII, BKV

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Entschädigung für Blasenkrebs eines ehemaligen Arbeiters in der Gummiindustrie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unfallversicherung

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Verfahren gem. § 44 SGB X - BK-Report 1/2014 "Aromatische Amine" - zwar nur kurzzeitige Exposition, aber niedriges Alter für Auftreten des Blasenkrebses - (mäßiger) Zigarettenkonsum als Faktor, der die berufliche Exposition verstärkt hat - Anerkennung einer BK Nr. 1301

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Blasenkrebs als Berufskrankheit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs als Berufskrankheit anerkennen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 20.09.2018)

    Berufskrankheit-Anerkennung auch bei Teil-Ursachen möglich

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Teilursache genügt für Anerkennung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Teilursache genügt für Anerkennung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Blasenkrebserkrankung eines Beschäftigten in der Gummiindustrie ist als Berufskrankheit anzuerkennen - Kontakt mit Gefahrenstoff 2-Naphthylamin in der Gummiindustrie kann auch bei Raucher wesentliche (Mit-)Ursache für Blasenkrebs sein

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2018, 836
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (14)

  • BSG, 30.03.2017 - B 2 U 6/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103 -

    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Soweit Prof. Dr. M. für die Annahme einer (Mit)Ursächlichkeit der beruflich bedingten Exposition auf eine Risikoverdopplung abstellt, entspricht dies nicht dem aktuellen allgemeinen wissenschaftlichen Erkenntnisstand, unabhängig davon, dass das Gesetz in § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII das Kriterium einer Risikoverdoppelung als Voraussetzung einer BK-Anerkennung auch nicht erwähnt (vgl. dazu BSG, Urteil vom 30. März 2017 B 2 U 6/15 R - juris Rdnr. 19).

    Die auf der 2. Prüfungsstufe der Kausalität zu prüfende Wesentlichkeit einer Bedingung ist eine reine Rechtsfrage (vgl. zur Theorie der wesentlichen Bedingung BSG, Urteil vom 30. März 2017 - B 2 U 6/15 R - juris Rdnr. 23 ff. m.w.N. aus der Rechtsprechung und Literatur).

    Da der Verordnungsgeber keinen Schwellenwert festgeschrieben hat, der überschritten sein muss, damit die BK Nr. 1301 festgestellt werden kann, zeigt bereits die Normformulierung, dass die betreffenden Gefahrstoffe auch niedrigschwellig als gefährlich eingestuft werden (BSG, Urteil vom 30. März 2017, a. a. O.).

    Wenn wie vorliegend ein naturwissenschaftlicher Kausalzusammenhang zwischen einer beruflichen Einwirkung und einer Erkrankung festgestellt wurde, kann die rechtliche Wesentlichkeit dieser Einwirkung nicht deshalb verneint werden, weil eine außerberufliche Einwirkung ebenfalls geeignet war, die Erkrankung des Versicherten hervorzurufen (BSG, Urteil vom 30. März 2017, a. a. O.).

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, Seite 630).

    In einer zweiten Prüfungsstufe ist sodann durch Wertung die Unterscheidung zwischen solchen Ursachen notwendig, die wesentlich sind, weil sie rechtlich für den Erfolg verantwortlich gemacht werden, und den anderen, für den Erfolg rechtlich unerheblichen Ursachen (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O; BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris).

    Die gesetzliche Unfallversicherung bietet Schutz auch bei bestehenden sonstigen gesundheitlichen Risiken (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - juris).

  • LSG Hessen, 21.02.2017 - L 3 U 9/13

    Berufsgenossenschaft muss Harnblasenkrebs eines Chemiefachwerkers als

    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Für den Umfang der Exposition genügt deshalb eine Schätzung, wenn ausreichende Grundlagen hierfür vorhanden sind (so Urteile des Senats vom 21. Februar 2017 - L 3 U 9/13 - , vom 16. Juni 2015 - L 3 U 141/10 - und vom 31. August 2010 - L 3 U 162/05 - jeweils juris mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des BSG; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. September 2011 - L 6 U 5889/06; Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung, Anmerkung 26.2 zu § 9 SGB VII).

    ist in der Gesamtschau nicht von einer nur geringen Exposition auszugehen (vgl. dazu auch Urteil des Senats vom 21. Februar 2017, a. a. O.).

  • BSG, 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Begriff der Verrichtung und der

    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Danach geht es auf einer ersten Stufe der Kausalitätsprüfung um die Frage, ob ein Zusammenhang im naturwissenschaftlichen Sinne vorliegt, d.h. - so die neueste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - ob eine objektive Verursachung zu bejahen ist (BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris).

    In einer zweiten Prüfungsstufe ist sodann durch Wertung die Unterscheidung zwischen solchen Ursachen notwendig, die wesentlich sind, weil sie rechtlich für den Erfolg verantwortlich gemacht werden, und den anderen, für den Erfolg rechtlich unerheblichen Ursachen (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O; BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris).

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm:

    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Der Verzicht auf die Angabe konkreter Belastungsarten und Belastungsgrenzwerte bei der Formulierung von BK-Tatbeständen geschah dabei vielfach bewusst, um bei der späteren Rechtsanwendung Raum für die Berücksichtigung neuer, nach Erlass der Verordnung gewonnener oder bekannt gewordener Erkenntnisse zu lassen (vgl. BSG, Urteil vom 27. Juni 2006 - B 2 U 20/04 R - juris Rdnr. 18 ff. m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.09.2011 - L 6 U 5889/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1303 -

    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Für den Umfang der Exposition genügt deshalb eine Schätzung, wenn ausreichende Grundlagen hierfür vorhanden sind (so Urteile des Senats vom 21. Februar 2017 - L 3 U 9/13 - , vom 16. Juni 2015 - L 3 U 141/10 - und vom 31. August 2010 - L 3 U 162/05 - jeweils juris mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des BSG; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. September 2011 - L 6 U 5889/06; Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung, Anmerkung 26.2 zu § 9 SGB VII).
  • LSG Hessen, 31.08.2010 - L 3 U 162/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - haftungsbegründende Kausalität

    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Für den Umfang der Exposition genügt deshalb eine Schätzung, wenn ausreichende Grundlagen hierfür vorhanden sind (so Urteile des Senats vom 21. Februar 2017 - L 3 U 9/13 - , vom 16. Juni 2015 - L 3 U 141/10 - und vom 31. August 2010 - L 3 U 162/05 - jeweils juris mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des BSG; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. September 2011 - L 6 U 5889/06; Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung, Anmerkung 26.2 zu § 9 SGB VII).
  • LSG Hessen, 16.06.2015 - L 3 U 141/10

    Entschädigungsanspruch und Anerkennung der Lebererkrankung als Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Für den Umfang der Exposition genügt deshalb eine Schätzung, wenn ausreichende Grundlagen hierfür vorhanden sind (so Urteile des Senats vom 21. Februar 2017 - L 3 U 9/13 - , vom 16. Juni 2015 - L 3 U 141/10 - und vom 31. August 2010 - L 3 U 162/05 - jeweils juris mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des BSG; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. September 2011 - L 6 U 5889/06; Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung, Anmerkung 26.2 zu § 9 SGB VII).
  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache -

    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Der Grad der Wahrscheinlichkeit muss so hoch sein, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287; 61, 127, 128).
  • SG Frankfurt/Main, 14.06.2013 - S 23 U 69/12
    Auszug aus LSG Hessen, 19.06.2018 - L 3 U 129/13
    Seine am 23. April 2012 beim Sozialgericht Frankfurt am Main - Sozialgericht - (S 23 U 69/12) erhobene Klage hat der Kläger damit begründet, die Beklagte habe die Kausalitätsnorm der gesetzlichen Unfallversicherung verletzt, wonach auch eine wesentliche Mitursächlichkeit der beruflichen Bedingung ausreiche.
  • BSG, 28.11.1957 - 4 RJ 186/56

    Höhe einer Invalidenrente - Berechnung der Rentenhöhe - Differenzierung zwischen

  • BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

    Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge -

  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an

  • BSG, 23.09.1997 - 2 BU 194/97

    Freie richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • LSG Hessen, 02.04.2019 - L 3 U 48/13

    Berufsgenossenschaft muss Blasenkrebs eines Kfz-Mechanikers als Berufskrankheit

    Hinsichtlich des Nachweises einer kumulativen Exposition gegenüber urothelkanzerogenen Aminen im mg- oder g-Bereich und damit der Forderung nach einer Mindestdosis oder Schwellendosis herrscht hiernach gerade kein Konsens in der Wissenschaft (Urteile des Senats vom 21. Februar 2017 - L 3 U 9/13 - und vom 19. Juni 2018 - L 3 U 129/13 ; so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Oktober 2014, L 8 U 4478/13, juris Rdnr. 52; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24. Februar 2011 - L 31 U 339/08 - juris Rdnr. 30; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 7. September 2010 - L 1 U 2869/09 - juris Rdnr. 38, 39; vgl. zu dem Stand der Diskussion: T. Weiß, J. Henry, T. Brüning, Berufskrankheit 1301, Bewertung der beruflichen (Mit-)Verursachung von Harnblasenkrebserkrankungen unter Berücksichtigung der quantitativen Abschätzung der Einwirkung der aromatischen Amine 2-Naphthylamin, 4-Aminodiphenyl und o-Toluidin, in: ASUMed 2010, Seiten 231, 233; Dietrich Henschler, Klaus Norpoth, Heinz Walter Thielmann, Hans-Joachim Woitowitz, Blasenkrebs durch aromatische Amine als Berufskrankheit: Zur Validität der neuen berufsgenossenschaftlichen Dosisgrenzwerte, ZblArbeitsmed 2012, Seite 73).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.03.2023 - L 3 U 178/18

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1301 -

    Dies sei nicht ohne weiteres auf Menschen, die aromatischen Aminen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit ausgesetzt sind, übertragbar (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 19. Juni 2018 - L 3 U 129/13 -, Rn. 55, juris).

    Selbst wenn man in einem solchen Fall aufgetretener Beweisschwierigkeiten im Rahmen der freien Beweiswürdigung nach § 128 SGG an den Vollbeweis keine zu hohen Anforderungen stellen und für den Umfang der Exposition eine Schätzung genügen ließe (so: LSG Hessen, Urteile vom 19. Juni 2018 - L 3 U 129/13 -, Rn. 56, und vom 02. April 2019 - L 3 U 48/13 -, Rn. 45, sowie LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 29. September 2011 - L 6 U 5889/06 -, Rn. 60, jeweils in juris; Mehrtens/Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung, Anmerkung 26.4 zu E § 9 SGB VII), wäre der Senat nicht davon überzeugt, dass die Belastung der Klägerin über nur ein sehr geringfügiges Maß hinausgegangen ist.

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