Rechtsprechung
   LSG Hessen, 19.07.2011 - L 1 KR 180/11 B ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,22522
LSG Hessen, 19.07.2011 - L 1 KR 180/11 B ER (https://dejure.org/2011,22522)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19.07.2011 - L 1 KR 180/11 B ER (https://dejure.org/2011,22522)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19. Juli 2011 - L 1 KR 180/11 B ER (https://dejure.org/2011,22522)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitgliedschaft im Rahmen der sog. Auffang-Pflichtversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V bei Sachverhalten in andere EU-Mitgliedstaaten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fiktive Bewertung von sich in anderen EU-Mitgliedstatten verwirklichten Sachverhalten wie in der BRD zur Feststellung von Ansprüchen aus der Auffang-Pflichtversicherung; Mitgliedschaft i.R.d. sog. Auffang-Pflichtversicherung bei Sachverhalten in anderen EU-Mitgliedstaaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 03.11.2016 - L 5 KR 213/16

    Krankenversicherung - Auffangpflichtversicherung nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 -

    Er verweise auf das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) vom 19.7.2011 (L 1 KR 180/11 B ER).

    § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V geht nach allgemeinen Grundsätzen grundsätzlich vom Territorialitätsprinzip aus (Hessisches LSG 19.7.2011 - L 1 KR 180/11 B ER, juris Rn 29; LSG für das Saarland 16.7.2014 - L 2 KR 50/11, juris Rn 29).

  • LSG Schleswig-Holstein, 14.06.2018 - L 5 KR 148/15

    Krankenversicherung

    Diese unmittelbar vor der beantragten Mitgliedschaft vorliegende private Krankenversicherung steht der Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 a) SGB V entgegen, da sie wesentliche Teile einer Vollversicherung umfasst (vgl. oben; vgl. Hessisches LSG 19. Juli 2011 - L 1 KR 180/11 B ER).
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