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   LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13   

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https://dejure.org/2016,24173
LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13 (https://dejure.org/2016,24173)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19.07.2016 - L 3 U 32/13 (https://dejure.org/2016,24173)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19. Juli 2016 - L 3 U 32/13 (https://dejure.org/2016,24173)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unfallversicherungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 9
    Morbus Parkinson; Landwirt; Pflanzenschutzmittel; Berufskrankheit; Wie-BK; Fehlen gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse zum generellen Ursachenzusammenhang

  • rechtsportal.de

    SGB VII § 9 Abs. 1 S. 2; SGB VII § 9 Abs. 2
    Keine Anerkennung der Parkinsonerkrankung von Landwirten unter der Einwirkung von Pflanzenschutzmitteln als Wie-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

  • BSG, 18.06.2013 - B 2 U 6/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität -

    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Nach § 9 Abs. 2 SGB VII haben die Unfallversicherungsträger eine Krankheit, die nicht in der BKV bezeichnet ist oder bei der die dort bestimmten Voraussetzungen nicht vorliegen, wie eine BK als Versicherungsfall anzuerkennen, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft die Voraussetzungen für eine Bezeichnung nach § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII erfüllt sind (sog Öffnungsklausel für Wie-BKen - hierzu und zum Folgenden BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R - juris m.w.N.; siehe zu den Voraussetzungen einer Wie-BK auch etwa BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris).

    Hierzu ist auf folgende Ausführungen des Bundessozialgerichts (Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R - juris) zu den generellen Anforderungen an die Annahme eines solchen Ursachenzusammenhangs zu verweisen:.

  • BSG, 04.08.1981 - 5a/5 RKnU 1/80

    Medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse; Verursachung einer Krankheit; Neue

    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Sinn des § 9 Abs. 2 SGB VII (§ 551 Abs. 2 RVO) ist es, ausnahmsweise vom Listensystem abweichen zu können, um solche durch die Arbeit verursachten Krankheiten wie eine BK zu entschädigen, die nur deshalb nicht in die Liste der BKen aufgenommen worden sind, weil die Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft über die besondere Gefährdung bestimmter Personengruppen in ihrer Arbeit bei der letzten Fassung der Liste noch nicht vorhanden waren oder vom Verordnungsgeber nicht hinreichend berücksichtigt wurden (vgl BSG vom 4.8.1981 - 5a/5 RKnU 1/80 - SozR 2200 § 551 Nr. 18 S 27).
  • BSG, 28.11.1957 - 4 RJ 186/56

    Höhe einer Invalidenrente - Berechnung der Rentenhöhe - Differenzierung zwischen

    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Erforderlich ist aber eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit, wonach kein vernünftiger Mensch mehr am Vorliegen vorgenannter Tatbestandsmerkmale zweifelt (BSGE 6, 144; Meyer-Ladewig, SGG, 9. Auflage, § 118 Rdnr. 5 m.w.N.).
  • BSG, 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Legasthenie - Dyskalkulie

    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Nach § 9 Abs. 2 SGB VII haben die Unfallversicherungsträger eine Krankheit, die nicht in der BKV bezeichnet ist oder bei der die dort bestimmten Voraussetzungen nicht vorliegen, wie eine BK als Versicherungsfall anzuerkennen, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung nach neuen Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft die Voraussetzungen für eine Bezeichnung nach § 9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII erfüllt sind (sog Öffnungsklausel für Wie-BKen - hierzu und zum Folgenden BSG, Urteil vom 18. Juni 2013 - B 2 U 6/12 R - juris m.w.N.; siehe zu den Voraussetzungen einer Wie-BK auch etwa BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris).
  • Drs-Bund, 26.06.2015 - BT-Drs 18/5342
    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Insoweit ist auf die folgende Zusammenfassung des Sachstandes durch die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Lösekrug-Möller vom 22. Juni 2015 (Bundestagsdrucksache 18/5342, S. 22 f. - Antwort auf eine Frage der Abgeordneten Dr. Tackmann in Bezug auf die Anerkennung von Parkinson als BK) zu verweisen:.
  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an

    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287 [BSG 02.02.1978 - 8 RU 66/77] ; 61, 127, 128).
  • BSG, 25.08.1994 - 2 RU 42/93

    Entschädigung - Rückwirkung

    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Mit der Einführung der Wie-BK in § 551 Abs. 2 RVO durch das Unfallversicherungs- Neuregelungsgesetz vom 30.4.1963 (BGBl I 241) wurde eine Ausnahme vom Listenprinzip nur für den Fall zugelassen, dass der Verordnungsgeber wegen der regelmäßig notwendigen mehrjährigen Intervalle zwischen den Anpassungen der BKV an die neuen medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht rechtzeitig tätig wird (BSG vom 25.8.1994 - 2 RU 42/93 - BSGE 75, 51, 54 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 6 S 14).
  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache -

    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287 [BSG 02.02.1978 - 8 RU 66/77] ; 61, 127, 128).
  • SG Duisburg, 08.01.2013 - S 6 U 140/11

    Anerkennung einer Parkinson-Erkrankung als Berufskrankheit - Ursächliche

    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Der abweichenden und nach Auffassung des Senats nicht hinreichend substantiiert begründeten Ansicht des Sozialgerichts Duisburg zum Vorliegen der Voraussetzungen des § 9 Abs. 2 SGB VII (Urteil vom 8. Januar 2013 - S 6 U 140/11 WA - juris), kann vor diesem Hintergrund nicht gefolgt werden.
  • BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule -

    Auszug aus LSG Hessen, 19.07.2016 - L 3 U 32/13
    Andererseits reichen vereinzelte Meinungen einiger Sachverständiger grundsätzlich nicht aus (BSG vom 4.6.2002 - B 2 U 20/01 R - Juris RdNr 22; bereits BSG vom 23.3.1999 - B 2 U 12/98 R - BSGE 84, 30, 35 mwN = SozR 3-2200 § 551 Nr. 12).
  • BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

    Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge -

  • BSG, 04.06.2002 - B 2 U 20/01 R

    Quasi-Berufskrankheit - gruppentypische Risikoerhöhung: Einwirkungshäufigkeit -

  • LSG Bayern, 11.09.2018 - L 3 U 477/15

    Multisystematrophie wegen Schädlingsbekämpfungsmitteln keine Berufskrankheit

    Soweit gerichtliche Entscheidungen von Landessozialgerichten zur Frage einer Parkinson-Erkrankung als Berufskrankheit veröffentlicht sind, wurde eine Berufskrankheit nicht anerkannt (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 19. Juli 2016 - L 3 U 32/13 -, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27. März 2014 - L 6 U 4215/11 -, juris; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 1. Dezember 2011 - L 6 U 122/08 -, juris; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 5. April 2000 - L 3 U 241/99 -, juris; LSG Niedersachsen, Urteil vom 22. Juni 1999 - L 3 U 25/94 -, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2020 - L 6 U 98/17

    Anerkennung einer Erkrankung an Parkinson wie eine Berufskrankheit; Wirkung von

    Dessen ungeachtet kann ein Versicherungsfall nach § 9 Abs. 2 SGB VII wie eine BK deshalb nicht anerkannt werden, weil ein erheblich erhöhtes Risiko von Landwirten, nach einer Exposition gegenüber Pestiziden an Parkinson zu erkranken, mithin die BK-Reife medizinisch-wissenschaftlich nicht gesichert ist (sa LSG Rheinland-Pfalz Urteil vom 17. Oktober 2017 - L 3 U 6/17 -, Hess LSG Urteil vom 19. Juli 2016 - L 3 U 32/13 - und das Urteil des 14. Senats des Gerichts vom 22. Oktober 2014 - L 14 U 83/12 -).
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