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   LSG Hessen, 19.11.2015 - L 8 KR 365/13   

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https://dejure.org/2015,78217
LSG Hessen, 19.11.2015 - L 8 KR 365/13 (https://dejure.org/2015,78217)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19.11.2015 - L 8 KR 365/13 (https://dejure.org/2015,78217)
LSG Hessen, Entscheidung vom 19. November 2015 - L 8 KR 365/13 (https://dejure.org/2015,78217)
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  • SG Berlin, 17.01.2013 - S 72 KR 502/11

    Krankenversicherung der Studenten - Ende der Versicherungspflicht bei

    Auszug aus LSG Hessen, 19.11.2015 - L 8 KR 365/13
    Dies mache deutlich, dass der Gesetzgeber nicht davon ausgehe, dass die Regelung des § 190 Abs. 9 SGB V nur für die Fälle der Fortsetzung der Versicherungspflicht gelte, sondern für alle Fälle der Beendigung der Mitgliedschaft (auch SG Berlin, Urteil vom 17. Januar 2013, S 72 KR 502/11, Juris, Rn. 20).
  • BSG, 29.06.1993 - 12 RK 48/91

    Jahresarbeitsentgeltgrenze - Familienversicherung

    Auszug aus LSG Hessen, 19.11.2015 - L 8 KR 365/13
    Denn die Feststellung des Bestehens einer Versicherungspflicht besitzt gegenüber der daraus resultierenden Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen eine eigenständige Bedeutung (BSGE 72, 292ff. [BSG 29.06.1993 - 12 RK 48/91] für die Feststellung der Familienversicherung).
  • Drs-Bund, 03.05.1988 - BT-Drs 11/2237
    Auszug aus LSG Hessen, 19.11.2015 - L 8 KR 365/13
    In der Gesetzesbegründung werde lediglich darauf verwiesen, dass die Regelung des § 190 Abs. 9 SGB V weitgehend der Regelung des § 312 Abs. 3 RVO entspreche (BT-Drs. 11/2237, S. 217).
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