Rechtsprechung
   LSG Hessen, 20.02.2018 - L 8 KR 445/17 B ER   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten bei Cluster-Kopfschmerz

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - L 11 KR 240/18

    Übernahme der Kosten für die Versorgung mit Cannabis in der gesetzlichen

    Ein Off-Label-Use kommt nur in Betracht, wenn es 1. um die Behandlung einer schwerwiegenden (lebensbedrohlichen oder die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigenden) Erkrankung geht, 2. keine andere Therapie verfügbar ist und 3. aufgrund der Datenlage die begründete Aussicht besteht, dass mit dem betreffenden Präparat ein Behandlungserfolg (kurativ oder palliativ) erzielt werden kann (BSG, Urteil vom 20.03.2018 - B 1 KR 4/17 R - Urteil vom 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R - Urteil vom 13.12.2016 - B 1 KR 10/16 R - zur Übertragbarkeit dieser Definitionen auf § 31 Abs. 6 SGB V: LSG Hessen, Beschluss vom 20.02.2018 - L 8 KR 445/17 B ER - Beschluss vom 16.10.2017 - L 8 KR 366/17 B ER - Beschluss vom 04.10.2017- L 8 KR 255/17 B ER - LSG Thüringen, Beschluss vom 10.11.2017- L 6 KR 1092/17 B ER - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 19.09.2017 - L 11 KR 3414/17 ER B - Nolte in KassKomm-SGB V, 98. Ergänzungslieferung, März 2018, § 31 Rn 75d; Bischofs in BeckOK, SGB V, 49. Edition, Stand 01.03.2018, § 31 Rn 89 f.; Knispel, GesR 2018, 273, 274).

    Erforderlich ist eine gewisse Mindestevidenz im Sinne des Vorliegens erster wissenschaftlicher Erkenntnisse, dass bei dem konkreten Krankheitsbild durch den Einsatz von Cannabinoiden ein therapeutischer Erfolg zu erwarten ist (hierzu BVerfG, Beschluss vom 26.06.2018 - 1 BvR 733/18 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 19.10.2018 - L 16 KR 611/18 B ER - LSG Hessen, Beschluss vom 20.02.2018 - L 8 KR 445/17 13 ER -).

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