Rechtsprechung
   LSG Hessen, 20.05.2011 - L 7 SO 92/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5816
LSG Hessen, 20.05.2011 - L 7 SO 92/10 (https://dejure.org/2011,5816)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20.05.2011 - L 7 SO 92/10 (https://dejure.org/2011,5816)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20. Mai 2011 - L 7 SO 92/10 (https://dejure.org/2011,5816)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Rückwirkende Leistungen nur bei vorsätzlich falschen Angaben ausgeschlossen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Rückwirkende Leistungen nur bei vorsätzlich falschen Angaben ausgeschlossen // Behinderter erhält mehr Sozialhilfe - auch für zurückliegende Jahre

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Rückwirkende Sozialhilfe-Leistungen möglich?

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Rückwirkende Sozialleistungen bei unverständlichem Antragsformular

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Rückwirkende Leistungen nur bei vorsätzlich falschen Angaben ausgeschlossen // Behinderter erhält mehr Sozialhilfe - auch für zurückliegende Jahre

  • infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)

    Keine rückwirkenden Sozialleistungen bei vorsätzlich falschen Angaben

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Baden-Württemberg, 18.09.2013 - L 2 SO 404/13

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Überprüfungsverfahren - Sozialhilfe -

    Dagegen legte der Kläger unter Hinweis auf das Urteil des LSG Hessen vom 20.05.2011 - Az. L 7 SO 92/10 - Widerspruch ein, den der Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 05.04.2012 mit der Begründung zurückwies, dass ein Mehrbedarf frühestens ab dem Besitz eines entsprechenden Schwerbehindertenausweises gewährt werden könne und nicht bereits ab dem Vorliegen der Voraussetzungen hierfür.
  • LSG Hamburg, 11.12.2013 - L 4 AS 453/11

    Einkommensanrechnung von Kindergeld

    Der nach § 44 Abs. 1 Satz 2 SGB X vorausgesetzte Vorsatz bezieht sich nämlich allein auf die Angaben selbst und nicht auf ihre Rechtsfolgen oder rechtliche Bedeutung (vgl. LSG Hessen, Urt. v. 25.5.2011 - L 7 SO 92/10).
  • LSG Hamburg, 11.12.2013 - L 4 AS 455/11
    Der nach § 44 Abs. 1 Satz 2 SGB X vorausgesetzte Vorsatz bezieht sich nämlich allein auf die Angaben selbst und nicht auf ihre Rechtsfolgen oder rechtliche Bedeutung (vgl. LSG Hessen, Urt. v. 25.5.2011 - L 7 SO 92/10).
  • LSG Hamburg, 11.12.2013 - L 4 AS 448/11

    Überprüfung nach § 44 SGB X

    Der nach § 44 Abs. 1 Satz 2 SGB X vorausgesetzte Vorsatz bezieht sich nämlich allein auf die Angaben selbst und nicht auf ihre Rechtsfolgen oder rechtliche Bedeutung (vgl. LSG Hessen, Urt. v. 25.5.2011 - L 7 SO 92/10).
  • VG Würzburg, 07.10.2014 - W 1 K 13.192

    Ausbildungsförderung; Rücknahme; Anrechnung des Elterneinkommens; Falschangaben

    Daraus folgt, dass das bloße Vertretenmüssen der Falschangaben im Sinne von Vorsatz oder Fahrlässigkeit nicht ausreicht, sondern vielmehr zumindest bedingter Vorsatz, d.h. billigendes Inkaufnehmen der Unrichtigkeit durch den Auszubildenden erforderlich ist (vgl. HessLSG, U.v. 20.5.2011 - L 7 SO 92/10 - BeckRS 2011, 74098).
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