Rechtsprechung
   LSG Hessen, 20.06.2011 - L 7 AL 202/08   

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https://dejure.org/2011,20389
LSG Hessen, 20.06.2011 - L 7 AL 202/08 (https://dejure.org/2011,20389)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20.06.2011 - L 7 AL 202/08 (https://dejure.org/2011,20389)
LSG Hessen, Entscheidung vom 20. Juni 2011 - L 7 AL 202/08 (https://dejure.org/2011,20389)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beschäftigungsförderung - Aufhebung bzw

    Die für den Eingliederungszuschuss nach dem SGB III zum Teil angenommene tatbestandliche Voraussetzung einer Zahlung von Arbeitsentgelt (vgl für § 217 SGB III aF zB Hessisches LSG Urteil vom 20.6.2011 - L 7 AL 202/08 - juris, RdNr 43 ff) kann jedenfalls nicht auf § 16a SGB II aF übertragen werden.

    Ob in der Änderung von Umständen, die allein Ermessenserwägungen bei einer Bewilligung von Arbeitgeberleistungen betreffen, eine wesentliche Änderung iS des § 48 Abs. 1 S 1 SGB X liegen kann, kann hier dahinstehen (kritisch hierzu Hessisches LSG vom 20.6.2011 - L 7 AL 202/08 - juris RdNr 50 ff).

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