Rechtsprechung
   LSG Hessen, 21.02.2006 - L 3 U 83/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 152 Abs 1 SGB 7; § 153 Abs 1 SGB 7; § 153 Abs 2 SGB 7; § 153 Abs 3 SGB 7; § 167 Abs 1 SGB 7; § 167 Abs 2 S 1 SGB 7; Art 3 Abs 1 GG
    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Beitragshöhe - Beitragsberechnung - Altlasten Ost - Umlegung des Finanzbedarfs nach dem Grad der Unfallgefahr - Berechnungsgrundlage für nicht ganzjährige Beschäftigte gem § 153 Abs 2 SGB 7 - Gleichheitssatz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes bei der Verteilung der Altlasten Ost nach Maßgabe der Gefahrklassen und des Arbeitsentgelts; Verfassungsrechtliche Zweifel an einer Lastenverteilung unter Einbeziehung des Unfallrisikos ; Gründe für ein Nachholen des Vorverfahrens oder eine Ausnahme von der Vorverfahrenspflicht; Elemente zur Berechnung des Beitrags der einzelnen Unternehmen für den Gefahrtarif 2001 - zur Gefahrtarifstelle 54; Berechnung der Beiträge bei Heranziehung der Altlasten Ost ohne Berücksichtigung der Gefahrstufe für das betroffene Unternehmen ; Beanstandung der Beitragsberechnung hinsichtlich der so genannten Kappungsgrenze bei Saisonverträgen bei der Berechnung des Höchstjahresarbeitsverdienstes (Höchst-JAV)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Beitragsberechnung in der gesetzlichen Unfallversicherung, Altlasten Ost, Berechnungsgrundlage für nicht ganzjährige Beschäftigte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Beitragsberechnung in der gesetzlichen Unfallversicherung, Altlasten Ost, Berechnungsgrundlage für nicht ganzjährige Beschäftigte

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