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   LSG Hessen, 21.02.2023 - L 2 R 108/21   

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https://dejure.org/2023,11116
LSG Hessen, 21.02.2023 - L 2 R 108/21 (https://dejure.org/2023,11116)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21.02.2023 - L 2 R 108/21 (https://dejure.org/2023,11116)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21. Februar 2023 - L 2 R 108/21 (https://dejure.org/2023,11116)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Justiz Hessen
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befreiung von der Versicherungspflicht als Rechtsanwältin oder Syndikusrechtsanwältin in der gesetzlichen Rentenversicherung; Bindung des Rentenversicherungsträgers an eine formale Zulassung durch die Zulassungskammer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2023, 756
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 22.03.2018 - B 5 RE 12/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Hessen, 21.02.2023 - L 2 R 108/21
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Beschluss vom 22. März 2018, B 5 RE 12/17 B; hierzu auch die Anmerkung von B. Schmidt in NZS 2018, 552; BSG, Urteil vom 28. Juni 2018, B 5 RE 2/17 R) ergibt sich bereits aus dem Vergleich der Verfügungssätze beider Bescheide, dass die Regelungstatbestände nicht identisch sind.

    Maßstab der Auslegung ist insofern der verständige und Zusammenhänge berücksichtigende Beteiligte (BSG, Beschluss vom 22. März 2018, B 5 RE 12/17 B m.w.N.).

  • BSG, 23.09.2020 - B 5 RE 6/19 R

    Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei

    Auszug aus LSG Hessen, 21.02.2023 - L 2 R 108/21
    Die damals ausgesprochene Befreiung der Klägerin für ihre Beschäftigung als "Rechtsanwältin" war beschäftigungsbezogen (vgl. Urteil des Senats vom 13. Dezember 2022, L 2 R 135/20 unter Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 16. Juni 2021, B 5 RE 4/20 R; Urteil vom 23. September 2020, B 5 RE 6/19 R m.w.N.) und endete mit Wechsel der Beschäftigung, hier spätestens mit Wechsel des Arbeitgebers und Aufnahme einer neuen Beschäftigung für die D. Bank AG ab dem 28. Oktober 2011.
  • BSG, 26.04.2005 - B 5 RJ 6/04 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Erfüllung der besonderen

    Auszug aus LSG Hessen, 21.02.2023 - L 2 R 108/21
    Schließlich muss der durch das pflichtwidrige Verwaltungshandeln eingetretene Nachteil durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden können (st.Rspr., vgl. u.a. BSG, Urteil vom 26. April 2005, B 5 RJ 6/04 R).
  • BSG, 06.05.2021 - B 5 RE 4/20 R

    Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei

    Auszug aus LSG Hessen, 21.02.2023 - L 2 R 108/21
    Die damals ausgesprochene Befreiung der Klägerin für ihre Beschäftigung als "Rechtsanwältin" war beschäftigungsbezogen (vgl. Urteil des Senats vom 13. Dezember 2022, L 2 R 135/20 unter Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 16. Juni 2021, B 5 RE 4/20 R; Urteil vom 23. September 2020, B 5 RE 6/19 R m.w.N.) und endete mit Wechsel der Beschäftigung, hier spätestens mit Wechsel des Arbeitgebers und Aufnahme einer neuen Beschäftigung für die D. Bank AG ab dem 28. Oktober 2011.
  • BSG, 28.06.2018 - B 5 RE 2/17 R

    Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht -

    Auszug aus LSG Hessen, 21.02.2023 - L 2 R 108/21
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG, Beschluss vom 22. März 2018, B 5 RE 12/17 B; hierzu auch die Anmerkung von B. Schmidt in NZS 2018, 552; BSG, Urteil vom 28. Juni 2018, B 5 RE 2/17 R) ergibt sich bereits aus dem Vergleich der Verfügungssätze beider Bescheide, dass die Regelungstatbestände nicht identisch sind.
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