Rechtsprechung
   LSG Hessen, 21.09.2012 - L 7 AL 3/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,28508
LSG Hessen, 21.09.2012 - L 7 AL 3/12 (https://dejure.org/2012,28508)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21.09.2012 - L 7 AL 3/12 (https://dejure.org/2012,28508)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21. September 2012 - L 7 AL 3/12 (https://dejure.org/2012,28508)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfügbarkeit von Studenten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn // Die Einschreibung an einer Universität steht der Verfügbarkeit nicht entgegen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitslosengeldanspruch bei Studienbeginn

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil für Studenten - Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitslosengeld für Studenten bis zum Vorlesungsbeginn

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Anspruch bis Vorlesungsbeginn

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Angehender Student erhält Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld für Studenten bis zum Beginn der Vorlesungen

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Arbeitslosengeld bis Vorlesungsbeginn // Die Einschreibung an einer Universität steht der Verfügbarkeit nicht entgegen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 240 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Hessen, 27.02.2015 - L 9 AL 148/13

    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfügbarkeit von Studenten; Beginn der

    (ebenso Hessisches LSG, Urteil vom 21. September 2012 - L 7 AL 3/12 - Urteil vom 26. Juni 2013 - L 6 AL 186/10 -).

    Ausgehend davon, dass aufgrund der Immatrikulation zum 1. September 2010 die Vermutungswirkung eingreife (vgl. Hess. LSG, Urteil vom 26. Juni 2013 - L 6 AL 186/10 -, Hess. LSG, Urteil vom 21. September 2012 - L 7 AL 3/12 - m. w. N.), habe die Klägerin diese Vermutung widerlegt.

    Außerdem verweist sie auf die Urteile des Hessischen Landessozialgerichts mit den Az. L 6 AL 186/10 sowie L 7 AL 3/12.

  • LSG Hessen, 26.06.2013 - L 6 AL 186/10

    Arbeitslosengeldanspruch - Sonderfall der Verfügbarkeit - Student - Beginn der

    So hat der 7. Senat des Hessischen Landessozialgerichts in seinem Urteil vom 21. September 2012 (L 7 AL 3/12, juris), in einem vergleichbaren Fall - formaler Beginn des Wintersemesters 2009/10 am 1. September 2009, Vorlesungsbeginn am 5. Oktober 2009 - die Verfügbarkeit der dortigen Klägerin im Zeitraum 1. September bis 4. Oktober 2009 bejaht und die Vermutung des § 120 Abs. 2 S. 1 SGB III als widerlegt angesehen.

    Die Arbeitsvermittlung durch die Beklagte tritt in den Hintergrund, auch wenn die Verfügbarkeit des Arbeitslosen Anspruchsvoraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosengeld ist (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 21. September 2012 - L 7 AL 3/12 -, juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 26.11.2014 - L 3 AL 972/14

    Arbeitslosengeldanspruch - Sonderfall der Verfügbarkeit - Student - Zeitraum bis

    Für diese Vermutungsregelung selbst stellt die Rechtsprechung durchgehend auf den rein formalen Umstand der Immatrikulation und den Status als Student (oder Schüler) ab, unabhängig davon, ob das Studium durchgeführt wird oder nicht (BSG, Urt. v. 21.04.1993, 11 RAr 25/92, Juris Rn. 26; Hessisches LSG, Urt. v. 21.09.2012, L 7 AL 3/12, Juris Rn. 35; wohl auch BSG, Urt. v. 19.03.1998, B 7 AL 44/97 R, Juris Rn. 25).
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