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LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 40/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)
Arbeitsunfall mit Kahnbeinfraktur - posttraumatisches Karpaltunnel-syndrom und Ganglion als Unfallfolgen anerkannt - bindende Fest-stellung auch für Prüfung von Haushaltshilfe gemäß § 39 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII maßgeblich - Rentenentziehung bezog sich nur auf MdE-Grad - ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erstattung von Kosten für eine Haushaltshilfe nach dem SGB VII
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Wiesbaden, 16.02.2016 - S 19 U 8/14
- LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 40/16
- BSG, 09.02.2017 - B 2 U 275/16 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Baden-Württemberg, 19.04.2011 - L 9 U 2866/09
Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung - ausdrücklicher …
Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 40/16
Die auch für das Gericht bindend festgestellten Unfallfolgen sind somit bei der Frage der Gewährung einer Haushaltshilfe zu berücksichtigen (vgl. bezüglich der MdE-Feststellung auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Januar 2011 - L 9 U 2866/09 -). - SG Wiesbaden, 16.02.2016 - S 19 U 17/15
Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 40/16
Das Sozialgericht Wiesbaden holte sodann in einem weiteren Parallelverfahren der Klägerin gegen die Beklagte (S 19 U 17/15) u.a. auf Gewährung einer Rente ab 1. Februar 2009 im Rahmen seiner Ermittlungen von Amts wegen ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten bei Frau L. ein. - LSG Niedersachsen-Bremen, 26.03.2014 - L 3 U 190/12
Haushaltshilfe als Leistung für Unfallopfer aus den MItteln der gesetzlichen …
Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 40/16
Dabei ergibt sich aus § 26 Abs. 5 S 1 SGB VII, dass die Unfallversicherungsträger zur Deckung eines festgestellten, aufgrund gesetzlicher Vorschriften zu behebenden Bedarfs verpflichtet sind, ihnen aber im Hinblick auf Art, Umfang und Durchführung der Rehabilitationsmaßnahmen ein Ermessen zusteht (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 26. März 2014 - L 3 U 190/12 -). - LSG Brandenburg, 24.11.2003 - L 7 U 4/02
Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfall - haftungsausfüllende Kausalität - …
Auszug aus LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 40/16
Die ursprünglich festgestellten Unfallfolgen sind hiervon unberührt geblieben und müssen in der Folge jedenfalls bis zu ihrer Rücknahme als feststehend zugrunde gelegt werden, ohne die haftungsausfüllende Kausalität diesbezüglich nochmals gesondert zu prüfen (LSG Brandenburg, Urteil vom 24. November 2003 - L 7 U 4/02 -).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2020 - L 14 U 93/20 Dies kommt etwa dann in Betracht, wenn es dem Verletzten aufgrund seiner Einkommens- und Vermögensverhältnisse zuzumuten ist, einen Teil der erforderlichen Kosten selbst zu tragen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 26. März 2014 - L 3 U 190/12 - LSG Hessen, Urteil vom 21. Oktober 2016 - L 9 U 40/16 -, jeweils in Juris).