Rechtsprechung
   LSG Hessen, 21.12.2012 - L 4 SO 340/12 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,46256
LSG Hessen, 21.12.2012 - L 4 SO 340/12 B ER (https://dejure.org/2012,46256)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21.12.2012 - L 4 SO 340/12 B ER (https://dejure.org/2012,46256)
LSG Hessen, Entscheidung vom 21. Dezember 2012 - L 4 SO 340/12 B ER (https://dejure.org/2012,46256)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,46256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 29.11.2017 - L 11 AS 322/17

    Einkommen im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende

    So habe dies das Landessozialgericht Hessen (L 4 SO 340/12 ER) entschieden.

    Ein bloß abstrakt-genereller Sinn und Zweck einer Vorschrift ist für die Anwendung des § 11a Abs. 3 Satz 1 SGB II nicht ausreichend (so auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.01.2016 - L 7 R 173/15; LSG Hessen, Beschluss vom 21.12.2012 - L 4 SO 340/12 B ER; anders unter Anstellung geringerer Anforderungen an die Zweckbestimmung: Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, Stand Juli 2017, § 11a Rn 169; Geiger in LPK-SGB 11, 6. Auflage, § 11a Rn 9; Strnischa in Oestreicher, SGB II/SGB XII, Stand 03/2017, § 11a SGB II Rn 30; Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Nr. 11.84 zu §§ 11-11b SGB II).

  • LSG Bayern, 12.04.2017 - L 11 AS 245/17

    Berufungszulassung hinsichtlich der Anrechnung von gezahlter Witwenrente auf

    Trotz anders lautender fachlicher Weisungen der Bundesagentur (11.84) hat der Beklagte Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung bzw. wegen Abweichung des Sozialgerichts Nürnberg (SG) von der obergerichtlichen Rechtsprechung (hier Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 21.12.2012 - L 4 SO 340/12 B) erhoben.
  • SG Würzburg, 18.12.2014 - S 3 R 405/14

    Rentenversicherung

    In der Klageschrift vom 22.04.2014 sowie im weiteren Schriftsatz vom 09.07.2014 wird hierzu insbesondere auf die Ausführungen im Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) vom 21.12.2012, Az. L 4 SO 340/12 B ER, verwiesen, wonach die Witwenrente auch im Sterbevierteljahr keine gemäß § 83 Abs. 1 SGB XII anrechnungsfreie zweckbestimmte Leistung sei; denn der abstrakt-generelle Zweck des Sterbevierteljahresbonus, den zunächst eintretenden besonderen Bedarf des hinterbliebenen Ehegatten zu befriedigen, reiche für eine Zweckbestimmung gemäß § 83 SGB XII nicht aus.

    Damit dient der Sterbevierteljahresbonus einem abstrakt-generellen Ziel, nämlich den während des Sterbevierteljahres regelmäßig eintretenden besonderen Bedarf des hinterbliebenen Ehegatten zu befriedigen (Hessisches LSG, Urteil vom 21.12.2012, Az. L 4 SO 340/12 B ER) bzw. dessen bisherigen Lebensstandard im Sterbevierteljahr noch übergangsweise aufrecht zu erhalten (vgl. BVerfG, a.a.O.).

    Im Gegensatz zur Sozialhilfe war das Leistungsniveau der damaligen Arbeitslosenhilfe regelmäßig höher und die Anrechnung von anderweitigem Einkommen aus Sicht des Leistungsempfängers großzügiger (Hessisches LSG, Urteil vom 21.12.2012, Az. L 4 SO 340/12 B ER).

  • SG Nürnberg, 23.11.2016 - S 13 AS 665/16

    Rechtmäßige Anrechnung der Sterbevieljahresleistung als Einkommen

    Die gegenteilige Ansicht des LSG Hessen in der Entscheidung vom 21.12.2012 (L 4 SO 340/12 B ER) vermag nicht zu überzeugen.
  • LSG Schleswig-Holstein, 19.01.2016 - L 7 R 173/15

    SGB-II -Leistungen; Erstattungsanspruch zwischen Leistungsträgern; Rückwirkende

    Das Sozialgericht hat sich in der Begründung seiner Rechtsansicht auch auf den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 21. Dezember 2012 im Verfahren L 4 SO 340/12 B und das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 18. Dezember 2014 im Verfahren S 3 R 405/14 gestützt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht