Rechtsprechung
   LSG Hessen, 22.10.2008 - L 4 SB 33/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9220
LSG Hessen, 22.10.2008 - L 4 SB 33/07 (https://dejure.org/2008,9220)
LSG Hessen, Entscheidung vom 22.10.2008 - L 4 SB 33/07 (https://dejure.org/2008,9220)
LSG Hessen, Entscheidung vom 22. Januar 2008 - L 4 SB 33/07 (https://dejure.org/2008,9220)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Streit um die Festlegung der Höhe des Grades einer Behinderung, die Feststellung einer erheblichen Gehbehinderung sowie die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht; Feststellung des Grades der Behinderung als Statusentscheidung nur für die Zukunft mit der Folge des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückwirkende Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens RF im Schwerbehindertenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Aachen, 16.04.2013 - S 12 SB 1136/12

    Höhe des GdB - Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für die

    Bei geistig und psychisch (Hessisches LSG Urteil vom 22.10.2008 - L 4 SB 33/07 = juris Rn. 28) Behinderten sind allerdings - nach Maßgabe der Rechtsprechung und dem derzeitigen Stand sozialmedizinischer Beurteilung - entsprechende Störungen der Orientierungsfähigkeit dann vorauszusetzen, wenn diese sich im Straßenverkehr auf Wegen, die sie nicht täglich benutzen, nur schwer zurechtfinden können.

    Psychische Erkrankungen, die "nur" mit sonstigen Beeinträchtigungen etwa in Form von Verstimmungen, Antriebslosigkeit und Ängsten einhergehen, sind jedoch nicht mit hirnorganischen Anfällen gleichzusetzen und erlauben keine Gleichstellung mit dem oben genannten Personenkreis, der aufgrund seiner Leiden die gesundheitlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Merkzeichens G erfüllt (Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 22.10.2008 - L 4 SB 33/07 = juris Rn. 28; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 27.08.2008 - L 10 SB 112/04; BSG Beschluss vom 10.05.1994 - 9 BVs 45/93 = juris Rn. 3).

  • KG, 30.04.2014 - 2 Ws 26/14

    Dauer des Diagnostikverfahrens sowie der Vollzugs- und Eingliederungsplanung in

    Die angewandten Testverfahren - Standard Progressive Matrices-Classic (SPM-C), Narzissmusinventar (NI) sowie Persönlichkeits-Stil- und Störungsinventar (PSSI) - sind in der psychologischen Diagnostik und der Rechtsprechung anerkannte (Selbstbeurteilungs-)Instrumente zur Erfassung der kognitiven Fähigkeiten einer Person bzw. zur Evaluation verschiedener Dimensionen der Selbstregulation und Selbstorganisation sowie zur Quantifizierung der relativen Ausprägung von Persönlichkeitsstilen (vgl. VG Halle, Beschluss vom 27. November 2003 - 4 A 9/02 - juris Rdn. 14; OLG Düsseldorf, FamRZ 2010, 308 - juris Rdn. 22; Hess. LSG, Beschluss vom 22. Oktober 2008 - L 4 SB 33/07 - juris Rdn. 24; VG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Oktober 2012 - 13 K 7393/11 - juris Rdn. 17).
  • SG Chemnitz, 01.05.2013 - S 16 SB 151/13

    Grad der Behinderung bei einer Darmerkrankung und einer

    Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass eine Kostenquotelung auch im sozialgerichtlichen Verfahren zulässig und üblich ist (Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, § 193 Anm. 14; aus der obergerichtlichen Rechtsprechung z. B.: LSG Chemnitz L 1 SB 62/00; LSG Berlin Brandenburg L 13 SB 82/06, LSG Niedersachsen Bremen L 13 SB 87/03, LSG Darmstadt L 4 SB 33/07, LSG Stuttgart L 3 SB 463/07, LSG Essen L 6 SB 110/08, Saarländisches LSG L 5 SB 118/03, ).
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