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| LSG Hessen, 23.04.2018 - L 6 AS 109/18 B ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Justiz Hessen
SGB X § 41a
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Kassel, 17.01.2018 - S 8 AS 191/17
- LSG Hessen, 23.04.2018 - L 6 AS 109/18 B ER
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 6/12 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung von Verwaltungsakten - …
Auszug aus LSG Hessen, 23.04.2018 - L 6 AS 109/18
Da auch nach Auffassung des Antragsgegners die Voraussetzungen für eine endgültige Leistungsbewilligung noch nicht vorlagen und daher eine vorläufige Leistungsbewilligung zutreffend gewesen wäre, waren die endgültigen Bescheide von vornherein rechtswidrig (BSG Urteil vom 29. November 2012 - B 14 AS 6/12 R Rn. 18; Formann, SGb 2016, 615 "Verbot des vorzeitigen Verfahrensabschlusses"). - BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85
Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld - …
Auszug aus LSG Hessen, 23.04.2018 - L 6 AS 109/18
Unklarheiten - oder wie hier gar mögliche Widersprüche - gehen zu Lasten der erklärenden Behörde, weil sie es in der Hand hat, ihre Vorstellungen und Absichten unmissverständlich auszudrücken (BSG, Urteil vom 11. Juni 1987 - 7 RAr 105/85 Rn. 23;… Burkiczak, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, 2. Aufl. 2017, § 32 SGB X, Rn. 12 f.).
- LSG Baden-Württemberg, 15.02.2023 - L 2 AS 3931/21
Grundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach vorläufiger …
Der Erlass eines endgültigen Bescheides sei kein taugliches Instrument und deshalb rechtswidrig, wenn objektiv im Zeitpunkt der Entscheidung des Grundsicherungsträgers nur die Möglichkeit einer Prognose z.B. hinsichtlich der Einkommenssituation bestehe (mit Hinweis auf Hessisches LSG, Beschluss vom 23. April 2018 - L 6 AS 109/18 B ER -).